Patent anmelden - wie sinnvoll ist sowas?

Hallo,

erstmal solltest Du niemandem etwas weiteres von Deiner Idee sagen, egal wer, denn so eine Idee ist schnell geklaut. Stell dir vor der Vertreter erzählt das in seiner Firma, und da ist jemand fix und meldet es vor dir an. Passiert ständig. Also je weniger es wissen, desto besser.

Du kannst ja für nicht so viel Geld erstmal prüfen lassen ob es deine Idee schon gibt, bzw. in ähnlicher Form gibt. Dann kannst immer noch entscheiden, ob Du es anmeldest.

lg und viel Glück

eumelkaefer

Du kannst auch ein Gebrauchsmuster anmelden: das ist nicht so teuer, geht schneller, und deine Erfindung ist zunächst (mit der Option auf Verlängerung) für 3 Jahre geschützt.

Meines Wissens geht gar nichts ohne Patentanwalt/-wälte - und die wollen auch bezahlt sein - zusätzlich zum Patentamt.

Wobei - wenn es der Firmenvertreter gut fand, dann kann es wirklich sein, dass die dann schneller sind. Es gilt das Datum der Einreichung. Ein Muster ist immer hilfreich, auch bei einem "normalen" Patent.

Und dann muss man sich überlegen, was man mit dem Patent macht bzw. ob man die Mittel hat, seine Ansprüche entsprechend durchzusetzen (der Idealfall wäre natürlich, das Ganze dann an einen Hersteller zu verkaufen).

Du brauchst einen Patentanwalt. In der Regel sind natürlich große Firmen deren Kunden, d.h. Du brauchst einen, der Deinen "Fall" ein bißchen aus Interesse/Gefälligkeit/Gutmenschlichkeit übernimmt und Dich berät.

Wo wohnst Du?
Ein guter Freund in M könnte das evtl. machen, aber ein direkter Kontakt vor Ort ist einfach immer gut.

Ich würde es anmelden!

Hier im Forum gibt es doch eine Patentanwältin, oder nicht? Mir fällt nicht mehr ein, wer das war, aber vielleicht weiß es jemand?

Man kann ein patent auch ohne patentanwalt anmelden, hat ein cousin von mir gemacht.
Im nachhinein hat es sich als wenig sinnvoll erwiesen, da das ganze so durchdacht formuliert werden muss u.s.w., das man da um das effektiv zu machen/zu schützen unbedingt fachlich qualifizierte hilfe dazuholen sollte.
Der patentanwalt mach sich kundig, hilft dir aber vor allem dann das patent wirklich gut zu formulieren, denn nur dann macht das wirklich sinn und schützt. Zu dieser formulierung kommen dann noch genaue skizzen.
Wenn die kdee gut jst, wörde kch das machen lassen und schauen, ob ich eine firma finde mit der es vermarktet werden kann.

Ich habe nichts Schlaues beizutragen, wollte nur sagen, dass eine Bekannte von mir das gemacht hat, wir waren alle sooo gespannt und es war dann auch wirklich etwas sehr Cooles! Also, ich hoffe, wir werden es dann erfahren, ich bin sehr neugierig

Hallo Alexy,

Ich bin zwar (noch) keine Patentanwältin, aber Kandidatin, und vielleicht kann ich dir ja ein paar hilfreiche Tipps geben. Aber natürlich alles ohne Gewähr.

Zum ersten: Der Tipp mit dem niemandem weitererzählen ist wirklich gut und wichtig. Nicht allein deshalb, weil es jemand klauen könnte (das wäre natürlich auch möglich, insbesondere, wenn du es jemandem aus einer Brache erzählst, die das verwerten kann), sondern insbesondere auch deshalb, weil man Patente nur auf Erfindungen anmelden kann, die noch nicht veröffentlicht sind. Sobald irgendjemand nachweisen kann, dass er von deiner Erfindung (ohne Verschwiegenheitsvereinbarung) schon Kenntnis hatte, bevor du sie angemeldet hast, ist das ganz schlecht.

Zum zweiten brauchst du im Prinzip keinen Patentanwalt, um ein Patent anzumelden, und eine Anmeldung beim DPMA einzureichen (samt Prüfungsantrag) kostet unter 400€. Was aber wichtig ist: Die Anmeldung muss ALLES enthalten, was wichtig ist. Später darf NICHTS hinzugefügt werden. Man muss Patentansprüche formulieren, in denen drinsteht, was unter Schutz gestellt werden soll. Dabei sind insbesondere die unabhängigen Ansprüche sehr wichtig. Oft muss der Hauptanspruch nach dem Prüfungsbescheid noch eingeschränkt werden durch irgendwelche besonderen Merkmale, und das muss dann schon in der Anmeldung gestanden haben. Den Überblick darüber, was wichtig ist, hat meistens nur ein Patentanwalt, so dass ich es schon sinnvoll finde, die Anmeldung von einem Patentanwalt machen zu lassen, insbesondere dann, wenn einem die Erfindung am Herzen liegt. Wenn man denkt, man probiert einfach mal, kann man das einfach mal probieren, 400€ sind ja nicht die Welt. Aber wenn man als "Otto Normalbürger" mal auf die Idee kommt, ein Patent einzureichen, ist einem das normalerweise ja schon wichtig.

Zum dritten: An der Recherche kannst du dich selbst versuchen. Da ist es dann leider oft erstaunlich ernüchternd, was es alles schon als Erfindung gibt, selbst wenn einem das Produkt noch nicht begegnet ist. Ich habe/hatte auch schon bestimmt 30 Erfindungen, und von den vielleicht 10, die ich bisher recherchiert habe, gibt es 9 bereits (die meisten davon innerhalb der letzten 5 Jahre in China). Die Datenbanken, die du für die Recherche nutzen kannst (und die auch die Patentprüfer nutzen) sind DEPATISNET und ESPACENET. Wenn du ein bisschen rumprobierst (und ggf. die Hilfeseiten o.ä. anschaust), kommst du bestimmt gut voran und kannst dich weiterhangeln.

Zum vierten: Ich hatte dich so verstanden, dass du es schon gebaut und ausprobiert hast. Wenn du sicher bist, dass es funktioniert, brauchst du keinen Prototypen zu bauen. Sowas mag nützlich sein, wenn man rumtingeln und nach Käufern für die Idee suchen will, insbesondere, wenn man selbst nicht das Geld für die Anmeldung aufbringen kann. Aber für die Anmeldung ist das nicht nötig, ein Patentprüfer will das nicht sehen. Du könntest also gleich loslegen mit Recherchieren oder Anmeldung anpeilen.

Zum fünften: Bei einer Erstanmeldung z.B. beim DPMA kriegt man seinen Prüfungsbescheid (wenn man die Prüfung beantragt hatte) innerhalb von etwa 8-9 Monaten, so dass man dann entscheiden kann, ob sich z.B. eine Nachanmeldung in anderen Ländern (die innerhalb von 1 Jahr erfolgen muss) lohnt. Das Erteilungsverfahren selbst dauert allerdings idR ewig, mehrere Jahre üblicherweise.

Und zum sechsten: Ich würde absolut eine gute Idee anmelden. Wobei ich ja auch nicht die Anwaltskosten hätte.

Liebe Grüße und viel Erfolg, falls du die Anmeldung umsetzen möchtest. Falls du noch Fragen hast, kann ich gerne versuchen, die zu beantworten (ggf auch per PN).

Zitat von Alexy

Hallo Hühnchen,
Eine Frage noch vorweg: Heisst das, ich darf solche Teile vorerst auch nicht für Freunde herstellen, die das dann benutzen?

Nee, das schon mal gar nicht. Die benutzen es, sind begeistert, zeigen es ihren Freunden...Wenn es nicht ein kleiner Kreis ist, der praktisch an der Erfindung/Entwicklung beteiligt ist, sondern einfach "irgendwer", der nicht zur Verschwiegenheit verpflichtet ist (und so eine Verpflichtung nützt dir ja auch nichts, wenn du nicht fürs Ausplaudern auf Schadensersatz verklagen kannst edit: willst, bzw. nichts dabei rumkommt - das ist eher etwas, das man macht, um ggf. Firmen verklagen zu können, die man mit der Idee kontaktiert hat), dann ist das öffentlich und damit dann eine Veröffentlichung. Das wirkt dann natürlich total korinthenkackerisch, wenn es Freunde sind, denen du eh schon davon erzählt hast, und ihnen gesagt hast, dass du das für sie basteln magst. Aber wenn das eh alles Leute waren, die dir die Patentierung empfohlen haben, dann haben sie ja hoffentlich Verständnis.

Und wenn du dich zum Einreichen entschließt, kannst du nach der Anmeldung deinen Freunden die Teile geben, dann ist das nicht mehr kritisch. Und das Einreichen kann im Prinzip in ein paar Wochen erledigt sein.

und nochmal edit:
Bauen und fotografieren hilft dir bei einer Patentanmeldung nicht so wirklich, denn Fotos und Graustufen-Bilder sind da nicht zulässig. Es müssten schon Zeichnungen sein, wobei der Patentanwalt (oder ein von ihm beauftragtes Zeichnungsbüro) das nach Skizzen/Beschreibungen für dich machen würde.

Beste Grüße,

am wichtigsten ist es, niemandem, wirlich absolut niemandem von der idee zu erzählen, solange der antrag nicht beim patentamt eingegangen ist. ab da gilt der schutz (auch wenn die eintragung noch nicht erfolgt ist!). bis zu diesem punkt ist absolutes stillschweigen das oberste gebot.

wir haben ein patent angemeldet und gleichzeitig den namen als marke schützen lassen. das war ziemlich kostspielig (rd. 30.000 euro inkl. allem). die anmeldung haben wir über eine große sozietät hier in m laufen lassen, was auch gut war; man mag sich nicht vorstellen, mit welchen firmen man auf einmal kontakt bekommt und wenn einem der anwalt eines der weltgrößten kosmetik-herstellers schreibt, dann schaut man schon ein bisschen bedröppelt aus der wäsche, wenn man keinen vernünftigen rechtsbeistand hat.

die recherche, ob ein vergleichbares produkt bereits geschützt ist haben wir über das dpma und über das epo selbst durchgeführt und dann entsprechend nochmal vom anwalt prüfen lassen (macht der eh, wenn er die patentschrift erstellt). das patent läuft jetzt 20 jahre, die marke 10 und kann / muss dann durch entsprechende neue zahlung verlängert werden. der schutz gilt in unserem fall europaweit.

das war auf jeden fall gut investiertes geld.

Ich bin Patentanwältin und schließe mich huenchens Ausführungen an. Allerdings möchte ich noch etwas ergänzen, nämlich nochmal auf das Gebrauchsmuster hinweisen.

Auch in Österreich gibt es diese Möglichkeit, ein Gebrauchsmuster statt eines Patents anzumelden, sozusagen ein "kleines, preiswertes Patent".

Vorteile:
- Das Gebrauchsmuster hat man in der Regel schneller in der Hand als ein Patent, weil nur eine Formalprüfung erfolgt, keine Prüfung auf Neuheit.
- Die Kosten sind niedriger - allerdings sind bei Hinzuziehung eines Anwalts (was keine Pflicht, aber höchst ratsam ist!) die Anwaltskosten der Löwenanteil. Und die sind bei Patent und Gebrauchsmuster im Prinzip dieselben. Das betrifft jedoch die Anmeldungskosten, in einem Patenterteilungsverfahren fallen in der Regel nicht unerhebliche weitere Anwaltskosten an, weil sich der Patentanwalt mit Einwänden des Patentprüfers rumzuschlagen hat. Dies fällt beim Gebrauchsmuster wegen des fehlenden Prüfungsverfahrens weg.
- Beim Gebrauchsmuster gibt es auch in Österreich die sogenannte Neuheitsschonfrist. Das heißt, dass eine eigene Veröffentlichung der Erfindung bis zu sechs Monate vor dem Anmeldetag der Anmeldung nicht entgegensteht! Das könnte für dich hier interessant sein.

Nachteil des Gebrauchsmusters: Du weißt wegen der fehlenden Prüfung auf Neuheit nicht, ob dein Gebrauchsmuster rechtsbeständig ist. Es kann nämlich wieder vernichtet werden, wenn sich herausstellt, dass die Erfindung z.B. nicht neu war. Du hast mit einem Gebrauchsmuster also ein Schwert in der Hand, von dem du nicht weißt, wie scharf es ist. Das ist jedoch vor allem dann ein Nachteil, wenn du aggressiv, d.h. auch gerichtlich, gegen Nachahmer vorgehen möchtest.

Wenn du dir erstmal die Rechte an deiner Erfindung sichern und schauen möchtest, wie die Sache ankommt, dann wäre ein Gebrauchsmuster vielleicht die passende Lösung. Du kannst innerhalb eines Jahres nach der Anmeldung immer noch Nachanmeldungen (auch Patentanmeldungen!) im In- und Ausland vornehmen.