BVerfG kippt Betreuungsgeld

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  • Zitat

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    Ja, ist es ja auch. Meines Wissens die einzige Geldleistung, die man bekommt, wenn man subventionierte Einrichtungen nicht nutzt (Schulen, Universitäten, Theater, Autobahnen, Gefängnisse...., niemand gibt mir Geld dafür, wenn ich da nicht hingehe ;) ). Dennoch sollte es jetzt eine Art Bestandsschutz für schon bewilligte bzw. fest eingeplante Gelder geben, denke ich, denn eingeplant im Familienbudget ist eingeplant.


    Aber private Schulen, Hochschulen, usw bekommen ja durchaus auch Unterstützung auf Länderebene. Sonst wäre das alles absolut unbezahlbar. Unser Waldkindergarten ist frei, bekommt aber Unterstützung auf kommunaler Ebene.


    Ok, schlampig gelesen, keine wirkliche Geldleistungen für die "Nicht-Nutzer", aber zumindest eine Art Transfer für die Einrichtungen...

    es grüßt rosarot mit himmelblau (* april 09) und kunterbunt (*märz 11)

    Einmal editiert, zuletzt von rosarot ()

  • nur ganz kurz an milbenfuß: es erhalten nicht nur städtische Kitas eine staatliche Förderung, sondern auch diverse Eltern-Inis, Waldorf-Einrichtungen und co. Ich bitte das zu beachten. Das heißt es gibt durchaus eine Wahl (sofern es genügend Plätze gibt, siehe mein voriges Post). Und darüber hinaus sehe ich nicht, warum der Staat es finanzieren sollte, wenn ich mich entschließe, die von ihm geförderten Angebote nicht zu nutzen (bitte auch hier wieder: sie sollten natürlich auch überall existieren).


    Das ist doch im täglichen Leben ganz oft so und auch da schreit niemand, der Staat möge einem die Nicht-Nutzung bitte ausbezahlen.

    We must accept finite disappointment, but never lose infinite hope.

    Martin Luther King, Jr.

    ———-

    ebura mit S (*04), E (*05) und I (*12/21)

  • Nun ja, dieser Vergleich mit dem Schwimmbad hinkt aber doch. Wenn ich das nicht nutze, erbringe ich durch mein Nicht-Nutzen aber ja keine Leistung. Wenn ich mein Kind aber Zuhause betreue, komme ich ja einer Erziehungsaufgabe nach, die sonst die Kita übernehmen müsste, wenn ich diese in Anspruch nehmen würde.


    Oder verstehe ich jetzt Euren Vergleich gerade falsch?

    Sternenkind 11/2004 #kerze
    Junge 10/2010 #herz
    Junge 8/2013 #herz
    Sternenkind 9/2015 #kerze

  • Verstehst du mich?

    Ebura: Ja, ich finds gut, dass Du beide Standpunkte aufgedröselt hast. Jetzt ist es sogar mir klar #hammer


    Zitat von »Ludowica«
    Kannst du gerne finden. Aber Privatvergnügen ist meiner Ansicht nach etwas, was ich wähle. Und ICH habe HIER die Wahl nicht.
    Und das ist der Punkt! Ich WILL gerne eine geförderte Einrichtung nutzen. Ja!!!! Lieber heute als morgen. Aber ich habe eben keine Wahl, weil es schlicht und einfach nicht genug Plätze gibt. Und deshalb nehm ich, was ich kriegen kann.



    Es gibt seit 2013 ein Recht auf Betreuung ab 1 Jahr. Wenn Du keinen Platz findest, müsstest Du dir die finanzielle Unterstützung einklagen können.

    Ja, das Recht gibt es. Es haben sogar einige Leute geklagt. Passiert ist:
    - Stadt München sagt, ungeförderte Plätze (also Elterninitiative z.B.) gelten auch als Plätze. Nehmen Sie halt so einen. Problem: Schweineteuer
    - Der "zumutbare" Weg zur Kita kann durch die halbe Stadt führen
    - Der Prozess wird so lange rausgezögert bis das Kind in die Schule kommt #yoga
    - Wer klagt bekommt eine Art Stempel und dieses Kind bekommt dann bedauerlicherweise gar keinen Platz


    das ist der eine Artikel dazu
    http://www.sueddeutsche.de/mue…ostituiert-sich-1.1634590
    das der andere
    http://www.focus.de/finanzen/r…er-eltern_aid_898886.html


    Jetzt hör ich aber auf. Das Thema war hier ein Anderes #angst

    Mit einem Osterhäschen reich beschenkt ❤️

  • Nun ja, dieser Vergleich mit dem Schwimmbad hinkt aber doch. Wenn ich das nicht nutze, erbringe ich durch mein Nicht-Nutzen aber ja keine Leistung. Wenn ich mein Kind aber Zuhause betreue, komme ich ja einer Erziehungsaufgabe nach, die sonst die Kita übernehmen müsste, wenn ich diese in Anspruch nehmen würde.


    Oder verstehe ich jetzt Euren Vergleich gerade falsch?

    Die Leistung, Dein Kind zu erziehen, zu betreuen, zu pflegen, zu versorgen,... erbringst Du immer (dafür gibt's das Kindergeld - was auch gerne etwas mehr sein dürfte, aber das ist eine andere Diskussion). Die KiTa ergänzt das gegebenenfalls. Auch ein privater Babysitter oder Tagesmutter oder eine Oma ergänzen das gegebenenfalls.


    Der Unterschied besteht nur darin, dass die KiTa öffentlich gefördert ist und die 16jährige Nachbarstocher als Babysitter oder die Oma nicht, und die Tagesmutter ist ein Fall von kommt-drauf-an.

    Die beste Vergeltung ist, nicht zu werden wie dein Feind (Marcus Aurelius)

  • Zitat

    Die Leistung, Dein Kind zu erziehen, zu betreuen, zu pflegen, zu versorgen,... erbringst Du immer (dafür gibt's das Kindergeld - was auch gerne etwas mehr sein dürfte, aber das ist eine andere Diskussion). Die KiTa ergänzt das gegebenenfalls. Auch ein privater Babysitter oder Tagesmutter oder eine Oma ergänzen das gegebenenfalls.


    Der Unterschied besteht nur darin, dass die KiTa öffentlich gefördert ist und die 16jährige Nachbarstocher als Babysitter oder die Oma nicht, und die Tagesmutter ist ein Fall von kommt-drauf-an.


    Klar, wenn ich die 150 Euro für die Tagesmutter brauche. Wenn ich aber argumentiere, dass ich statt Kita nun die 100% an Betreuung trage, dann ist es quasi mein Lohn. Wenn ich damit einen Babysitter zahle, weil ich gerne x Stunden für meinen Jon brauche, dann paßt Dr Vergleich vielleicht. Aber eben doch nicht, wenn man selbst die betreuende Person ist.

    Sternenkind 11/2004 #kerze
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  • Es gibt seit 2013 ein Recht auf Betreuung ab 1 Jahr. Wenn Du keinen Platz findest, müsstest Du dir die finanzielle Unterstützung einklagen können.


    Nein, die Stadt muss dir lediglich einen Platz anbieten. Wie sowas aussehen kann, habe ich erfahren, als ich für meinen damals fast 4 Jährigen keinen Kindergartenplatz bekommen habe.
    Angebot a) eine Einrichtung, zu der ich (damals nicht motorisiert) 1 1/2 Stunden unterwegs gewesen wäre - eine Strecke.
    Angebot b) eine Tagesmutter, die beim Kennenlernen schon "Käwin tu die scheiße seinlassen!" quer durch die verrauchte Wohnung keifte.
    Jugendamt hatte sein Soll erfüllt - wenn ich sogar zwei Angebote ablehne, besteht wohl kein Bedarf.

    Es gibt überall auch Gutes in der Welt.
    Selbst RTL hat Ninja Warrior!

  • Das heißt, wenn Du die Leistung nicht zu 100% selbst erbringst (oder bezahlst - sh. Babysitter), sondern irgendein öffentlich gefördertes Angebot in Anspruch nimmst, dann hättest Du nach der Logik das Betreuungsgeld nicht "verdient"?

    Die beste Vergeltung ist, nicht zu werden wie dein Feind (Marcus Aurelius)

  • Zitat

    Das heißt, wenn Du die Leistung nicht zu 100% selbst erbringst (oder bezahlst - sh. Babysitter), sondern irgendein öffentlich gefördertes Angebot in Anspruch nimmst, dann hättest Du nach der Logik das Betreuungsgeld nicht "verdient"?


    Es ging mir um den Vergleich mit dem Nutzen eines Schwimmbades und dass der Vergleich doch nicht so 100%ig passt.

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  • Ich finde den Schwimmbad-Vergleich exzellent.


    Allerdings nur in Bezug auf jene Mütter oder Väter, welche nicht auf ein Einkommen aus eigener Erwerbsarbeit angewiesen sind und/oder diese gar ablehnen - im Sinne der Kinderbetreuung oder weil es ihr Familienmodell so vorsieht.


    Wer sich also vorsätzlich dem Arbeitsmarkt entzieht der kann frei mit seiner Zeit anfangen, was er will. Und bspw. öffentliche Parks und Spielplätze häufiger nutzen als jemand, der arbeiten geht. Insofern profitiert auch die Hausfrau aus Leidenschaft vom Sozialstaat. Noch dazu, wenn ihr Mann sie quasi von der Steuer absetzen kann. Um mal von tradierten Familienverhältnissen auszugehen.


    Ab davon ist es etwas Anderes, wenn man quasi eine Zwangspause vom Berufsleben einlegt, um aus Überzeugung eine kindgerechte Betreuung in den ersten Jahren sicherzustellen. Der Unterschied ist aber eher ideoligisch als tatsächlich wirtschaftlich greifbar. In beiden Fällen entzieht man sich (und seine im öffentlichen Bildungssystem erworbenen Fähigkeiten und Kompetenzen) dem Arbeitsmarkt. Wenn man es also wirtschaftspolitisch sehen will ist Kinderbetreuung immer noch die beste Variante, um persönliche und gesamtgesellschaftliche Potentiale auszuschöpfen.


    Ideologisch ist es doch unanfechtbar, wie man seine Kinder betreuen und erziehen will. Das ist grundgesetzlich nicht mit Zwang belegbar. Und das ist doch auch gut so. Gut ist auch, dass damit verbundene Schutzregelungen den Wiedereintritt in den Beruf nach einer Kinderpause ermöglichen. Allerdings ist die "Bezahlung" der Erziehungsleistung mMn aus og Gründen eine Frage, ob damit ein wirtschaftlicher Nutzen erbracht, also ein Gut produziert oder eine Dienstleistung erbracht wird.


    [ironie]Weitergedacht ein kreativer Ansatz, da ja auch haushaltsnahe Dienstleistungen von der Steuer abgesetzt werden können. Erziehung wäre ja auch so eine haushaltsnahe Dienstleistung. Blöd nur, dass Du als Dienstleister zum Haushalt gehörst. Vielleicht könnte man das auch irgendwie neu regeln.[/ironie]


    Die Frage ist eigentlich nur: Wollen wir, dassBetreuung und/oder Erziehung Privatsache ist oder möchten wir auch Angebote vom Staat? Solange im Gleichheitsgrundsatz die freie Entscheidung an oberster Stelle steht müssen wir sagen, dass wir individuelle Lösungen eigentlich nicht sozialisieren können, wenn wir uns grundsätzlich darauf einigen, dass Betreuungsleistungen etwas Wünschenswertes sind. Oder ist da auch ein Denkfehler drin?

  • Naja, dann nehmen wir den Nicht-Nutzer von öffentlichem Personennahverkehr und bezuschussen sein Benzin oder seine Schuhsohlen. Oder mich, die noch nie in der Oper war (seit man mich zu Gym-Zeiten einmal als Schulveranstaltung hingeschleppt hat). Oder den Analphabeten ohne Büchereiausweis.


    Und zumindest der Mensch, der immer per Auto zur Arbeit fährt, erbringt dadurch sehr wohl eine Leistung, sogar eine für Papa Staat, indem er für sein Einkommen Steuern zahlt. Und vielleicht kann er auch gar nicht anders, weil es keine angemessene Verbindung gibt. Wir er vermutlich als soundsoviel Kilometer Fahrt in seiner Steuererklärung angeben - un dder, der mit dem Zug die selbs Entfernung fährt, wird dasselbe angeben.


    Worauf ich hinaus will: Es gibt haufenweise Dinge, die öffentlich gefördert sind - und die ich gerne auch weiterhin
    öffentlich gefördert haben möchte, weil ich es für eine sehr sinnvolle
    Nutzung meiner Steuergelder halte, im Gegensatz zu manchem anderen.
    Und es gibt jede Menge Leute, die das eine oder andere nicht nutzen. Die erhalten dafür alle keine Kompensation.


    Abgesehen davon - wenn das Betreuungsgeld auch nur annähenrd eine "Bezahlung" der erbrachten Leistung sein sollte, dann wir die Erziehungsleistung von Eltern offenbar ziemlich gering eingeschätzt. Selbst, wenn ich Kindergeld + Betreuungsgeld rechne.
    Nein, da wir ein Schuh draus, wenn der Preis der Förderung eines Betreuungsplatzes heraus springt und auch dann ist es als Stundenlohn immer noch ziemlich mickrig. Nein, ich finde das Geld ist ein Placebo - die Leistung erbringst Du so oder so.

    Die beste Vergeltung ist, nicht zu werden wie dein Feind (Marcus Aurelius)

  • Ich schwanke so zwischen "Halleluja!" und "Argh!", weil ich einerseits das Betreuungsgeld für die geleistete Arbeit für völlig unzureichend erachte und wir ganz klar vor einem Jahr bereits Betreuung bitter nötig gehabt hätten es aber keine gab... und andererseits davon ausgehe, dass der Wegfall die Wahlfreiheit wirklich beschneidet - und damit die Rechte des Kindes, weil eben nicht jedes Kind gleich ist und auch nicht in jede Betreuung passt.


    Dass das Betreuungsgeld angerechnet wird, war mir gar nicht klar, das ist himmelschreiende Ungerechtigkeit in meinen Augen. Für uns galt das nicht, weil wir als Studenten finanziell sowieso jenseits von Gut und Böse rumgekrebst sind bisher, aber generell und im Besonderen in Verbindung damit, dass man es dann trotzdem beantragen muss, damit am Ende die Töpfe richtig sortiert sind... elitaristischer Mist, sorry. #stirn


    In Köln gibt es meinem Wissensstand nach übrigens für etwas mehr als 1/3 der U3-Kinder tatsächlich Betreuungsplätze (Tageselternplätze inklusive), im WDR sagten sie kürzlich was von angestrebten 40% Bedarfsabdeckung. Vor dem Hintergrund ist das alles ein Witz, das Betreuungsgeld (weil wirklich nur eine geringstmögliche Kompensation für eventuelle Berufstätigkeit), wie auch die Wahlfreiheit der Betreuung.
    Wir haben auch jetzt ab August nur einen Platz, weil wir ein absolutes Schweineglück hatten und unsere Wahl- und Wunschkindertagesstätte aus organisatorischen Gründen nur sehr, sehr kurzfristig noch einen U3-Platz frei hatte. Vor dem Eintritt in irgendeinen der hiesigen städtischen oder kirchlichen KiTas hatte ich einen riesigen Grusel, ein bisschen wie vor einer Hinrichtung. Und da hätten wir trotzdem einen Platz mit Kusshand genommen - es gab nur keinen. Für Tageselternplätze (ganze zwei hätte es vielleicht möglicherweise mit viel Glück gegeben) hätten wir durch die halbe Stadt gurken müssen, mit zusätzlichen Fahrtkosten, weil ich ab Herbst kein Studiticket mehr habe. Vor dem Hintergrund und mit der Aussicht, dann auch keinen Job annehmen zu können, ohne dass der Mann sein Studium erneut lange unterbricht, habe ich das Betreuungsgeld wirklich als billiges Freikaufen betrachtet. Billig, nicht günstig, weil die dadurch geförderte Altersarmut langfristig auch für die öffentlichen Kassen kein Spaß ist.
    Wenn das, was jetzt durch den Wegfall des Betreuungsgeldes "eingespart" wird, tatsächlich in einen Betreuungsausbau ginge - prima! Wird es aber nicht...

  • Ich kann es ja verstehen, dass es irgendwie Unsinn ist, Eltern quasi für die NichtInanspruchnahme von Krippen Plätzen finanziell zu unterstützen. Aber etwas mehr für die enorme Erziehungsleistung besonders in den ersten drei Jahren zu unterstützen, fände ich schon schön. Ich finde es im Vergleich zu Kinderlosen schon unfair, dass ich mir alle Beine ausreiße und gleich 4 Kinder aufziehe, von denen schon nahm zwei sehr gut in der Schule sind und später sicher gut zur Stützung der Allgemeinheit, besonders der Rente beitragen werden. Aber dann ja leider nicht zu meiner Rente, denn da ich wegen der Kinder immer wenig gearbeitet habe, werde ich in Vergleich zu Kinderlosen weniger bekommen, habe aber deutlich mehr Arbeit. Ich fände es da fair, 150 Euro zu bekommen, mit denen ich Entlastung hätte. Wie die nun heißen, wäre mir egal. Alternativ könnte ich mir vorstellen, dass die späteren Sozialabgaben meiner Kinder für die Rente einfach nur an mich gingen ;)


    ... und ja, so einfach ist es nicht und es ist etwas überspitzt formuliert, aber ich würde mir gerade für Familien mit mehreren Kindern mehr Unterstützung wünschen und bin gerade enttäuscht, dass wieder etwas weg fällt

  • Wenn ich das immer mit dem tollen Elterngeld lese.


    Das tolle Elterngeld nutzt uns gar nichts, wir haben im Gegenteil deutlich weniger Geld als mit dem alten Erziehungsgeld.


    Na aber so ist doch nun alles toll. Die blöden arbeitsscheuen Weiber haben jetzt einen Anreiz weniger es sich zuhause auf der Couch gemütlich zu machen
    Und dann kommen die Kinder endlich in vernünftige Hände und werden genau so gefördert wie der Staat das vorsieht, der weiß es schließlich am Besten.

  • Tortellini, die Diskussion um Anerkennung wird doch eher in Verbindung mit der Mütterrente geführt. Die Anstrenung hast Du doch weiß Gott nicht nur in den ersten drei Jahren sondern in der gesamten Zeit, die Deine Kinder in Deiner Obhut sind. In allerlei Hinsicht.


    Da wäre ich bei einem echten Ausgleich gerne dabei. Einem, der die gesamte Erziehungsleistung einschließt. Einschließlich der gläsernen Decke, gegen die man immer wieder kracht, wenn man sich traut, ein Privatleben (und sogar Kinder) zu haben.

  • Eben - Placebo.


    Wenn wirklich eine Leistung honoriert werden sollte, dann doch bitte angemessen.


    Aber der Sinn war ja wohl eher Wählerlobbygruppenbefriedigung in Kombination mit Kostenminimierung.

    Die beste Vergeltung ist, nicht zu werden wie dein Feind (Marcus Aurelius)

  • Aber mir ist dann erst mal eine kleine Entschädigung - wie auch immer sie nun heißt - lieber als gar keine.
    Ich muss sagen, ich liebe meine vier Kinder über alles, aber wenn ich sehe, was meine kinderlose Schwägerin für Möglichkeiten hat UND was sie später an Rente bekommen wird (und ich nicht) und dass das unter anderem durch meine Erziehungsleistung nur möglich sein wird, bin ich wirklich missgünstig.


    Und ja, ich finde die ersten drei Jahre anstrengender, als die späteren Jahre. Daher Auf jeden Fall ein Pro für Unterstützung in der Zeit. Meine Großen (9 und 7) können schon echt bisschen mit anpacken und mal kurz alleine bleiben. Bei den Kleinen muss ich mir Hilfe erkaufen. Da sind 150 Euro schon toll

  • Ich überweise das Kindergeld auch nicht zurück, weil es mir zu wenig ist #freu


    Und klar hätte ich weiland auch die 150 Öcken genommen. Auch wenn ich DIESES Betreuungsgeld-Konzept für Stuß halte.

    Die beste Vergeltung ist, nicht zu werden wie dein Feind (Marcus Aurelius)

  • na kloa, einführung von pflichtkindergarten #hammer so'n schmarrn. das ist irgendwie so das riesige schreckgespenst oder? oh mein gott, man wäre dann -gezwungen- sein kind ausser haus in betreuung zu geben und achduschreck arbeiten zu gehen. #finger
    das ist die marxistischleninistischegutmenschenweltverschwörung


    Ich sehe das nicht als Schreckgespenst. Das ist eine logische Folge um mehr Humankapital zu erschließen. Und wird kommen. Nicht heute und nicht morgen, aber langfristig. Errstmal sanft dadurch, das erste KiTa-Jahr kostenlos zu machen (statt das letzte).
    Es ist doch schon lange nicht mehr so, dass Politik oder gar die Bürger über den Bildungsplan entscheiden.
    Ich hätte gern die Freiheit zu entscheiden, ob mein Kind mit 1,5 seinen Zahlenraum erweitert oder mit Stöcken im Wald einen Haufen macht oder meinem Mann beim Wäsche mach Farbe sortieren hilft.


    Ich sehe, dass viel mehr Zeit für Familie und Sein gebraucht wird. Und das geht nicht, indem ich die Familie so früh es geht auseinanderreiße um die Frauen an die Arbeit zu bringen und die Kinder endlich mal zu ihrer wohlverdienten Bildung. Mehr Zeit für die Familie und mehr Frauen bei der Arbeit kriegt man auch hin, wenn man Vollzeit für alle von 40 auf 30 Stunden verkürzt (mit einer Anpassung des Stundenlohns, dass auch zwei Landschaftsgärtner davon gut leben können) und damit sowohl Arbeit für Frauen lukrativer und für Männer weniger notwendig macht.

    Do one thing everyday that scares you - Eleanor Roosevelt
    When you reach for the stars, you may not quite get one, but you won't come up with a handful of mud either - Leo Burnett

  • Mehr Zeit für die Familie und mehr Frauen bei der Arbeit kriegt man auch hin, wenn man Vollzeit für alle von 40 auf 30 Stunden verkürzt (mit einer Anpassung des Stundenlohns, dass auch zwei Landschaftsgärtner davon gut leben können) und damit sowohl Arbeit für Frauen lukrativer und für Männer weniger notwendig macht.


    *unterschreib*


    Vor allem flexible Betreuungs- und Arbeitszeiten würden somit locker zwei Elternteile in Vollzeit UND ein extern (aber nur kurz) betreutes Kind ermöglichen. So können Kinder aus Ein-Kind-Familien "bequem" mit anderen spielen (wäre mir wichtig) und dennoch bleibt genug Familienzeit, wenn man den Tag zusammen beginnt und beendet, ohne sich komplett kaputt zu machen.


    Das mit der Förderung (Stöckespielbeispiel finde ich sehr gut) ist noch ne ganz andere Nummer. Wer sagt mir denn, ob nicht mein dreckfressendes, stöckchenstapelndes Kind der Vordenker und kreative Experte von morgen sein wird? Oder eben "nur" Müllmann - ohne den wir auch alle im **** ersticken würden.