BVerfG kippt Betreuungsgeld

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  • Peppersweet, ich würde mich nicht als "ewig-gestrig" bezeichnen, aber mir wird mein Herz bluten, wenn ich meinen Sohn in einem Jahr in die Kita schicken müsste. Ich hab zum Glück die Wahl , muss dann halt an meine Altersvorsorge ran, um das zu finanzieren. Von daher wären mir die 150€ im Monat sehr entgegengekommen, das ist immerhin mehr als ein ganzer Wochenendeinkauf für uns.
    In meinem Freundeskreis wurde ich damals sehr darum beneidet, dass ich es mir geleistet habe, 2,5 Jahre zu Hause zu bleiben. Viele konnten es sich entweder nicht leisten oder hatten einfach nicht den Mut dazu.
    Ich find, dieser Umstand wird hier total vernachlässigt, dass es auch Mütter gibt, die sehr gerne länger als ein Jahr zu Hause bleiben würden, um diese für sie kostbare Zeit mit ihren Kindern zu verbringen.


    Für die einen ist das Glas halbleer,
    für die anderen ist es halbvoll,
    und ich freu mich schon, wenn überhaupt etwas drin ist !!
    :D

    • Offizieller Beitrag

    Ich find, dieser Umstand wird hier total vernachlässigt, dass es auch Mütter gibt, die sehr gerne länger als ein Jahr zu Hause bleiben würden, um diese für sie kostbare Zeit mit ihren Kindern zu verbringen.

    Nein, das vernachlässigt niemand - die Frage ist nur: wer finanziert das?


    Und da kann frau durchaus sehr unterschiedliche Vorstellungen haben.


    Liebe Grüsse


    Talpa



  • Einen Schweizer Ganztagesplatz könnte ich mir nicht leisten, selbst bei Ganztagesjob nicht!
    Das muss man natürlich schon etwas im Vergleich mit den Löhnen sehen. Aber dennoch, ja, die meisten berufstätigen Eltern geben hier deutlich mehr für die Betreuung ihrer Kinder aus als in D, zum Beispiel. Das hat - meiner subjektiven Meinung nach - viel mit der Auffassung von Zuständigkeit zu tun: die Tendenz ist eher, wie wir unser Einkommen generieren und wie wir dabei die Kinder betreuen (lassen), ist unsere Sache und wenn wir Dinge outsourcen, dann zahlen wir das auch.
    Mal ehrlich, eine Putzfrau würde uns enorm viel Familienzeit generieren - dennoch ist es auch völlig klar, dass wir die zahlen, nicht die Kommune. Und so ist eine professionelle Kinderbetreuung, ich gewinne Zeit, dafür muss ich Geld investieren.

    Das hat aber vor allen Dingen auch sehr viel damit zu tun, wie man die Rolle des Staates bzw. stattdessen die "Privatverantwortung" sieht bzw. wie das finanziell verteilt ist. Der deutsche Staat ist da nicht so "schlank" wie der Schweizer und erhebt entsprechend mehr Steuern und Sozialabgaben. Prinzipiell finde ich das richtig, aber gerade der Bereich Kinderbetreuung und Bildungssystem bringt mich zunehmend zum Zweifeln! Leider habe ich keine (große) Wahl und kann mich zwar poltisich dafür einsetzen, dass die Steuern anders eingesetzt werden, aber zahlen muss ich sie doch so lange.... Und ich kann nicht jeden Monat Steuern- und Sozialabgaben von bspw. 2500 € entrichten plus Mehrwertsteuer und zugleich noch für die Kinderbetreuung privat 2000 € (am besten noch pro Kind) ausgeben, das ist faktisch nicht mehr möglich, ohne dass unsere Familie unter das Existenzminimum rutschen würde. Mit fehlender Bereitschaft oder fehlender Wertschätzung hat das in unserem Fall überhaupt nichts zu tun und in vielen anderen Familien auch nicht.
    Es gibt aber eine ganze Reihe sehr gut verdienender Familien, die sehr viel in private Kinderbetreuung oder private Schulen investieren (und das zum Teil steuerlich absetzen) und natürlich auch das Betreuungsgeld bekommen würden, was schon ein bisschen schief ist.

    Liebe Grüße von Kris (1974) mit großem Sohn (1/2002) und kleinem Sohn (5/2007)

  • na das ist die kapitalistischeweltmarktverschwörung #nägel


    :D ...


    Öhm, und wenn mein Kind sechs Stunden am Tag in der Kita ist und ich 18 Stunden am Tag für es da bin, davon sieben Stunden recht intensiv (außerdem an Wochenenden, im Urlaub, etc.), dann ist das keine Care-Arbeit? Und wenn es doch eine ist, warum sollte die nicht anerkannt werden? Und wenn es keine ist, warum ist es keine?


    Das frage ich mich auch...
    Nebst der tatsache, dass ich das Betreuungsgeld sowieso den blanken Hohn fand, als wenn 150€ tatsächliche Wahlfreiheit ermöglichen würde? Sorry, dass ist doch tatsächlich reiner Klientelismus der CSU...damit Mutti nicht doch noch das Kind in die Kita gibt...denn wenn eine Familie auf ein zweites Einkommen angewisen ist sind 150€ eine absolute Frechheit...ein Nischengoody für die die es sich eh leisten könnten und Geld das beim Kitaausbau bzw. bei der Qualitätssicherung fehlt. Wenn man diese Summe bspw.den Erzieherinnen als Netto-aufschlag auf ihr gehalt geben würde, wäre es sicher sehr viel sinnvoller angelegt.


    Kiwi

    • Offizieller Beitrag

    Sorry, dass ist doch tatsächlich reiner Klientelismus der CSU...damit Mutti nicht doch noch das Kind in die Kita gibt..

    Ich glaube, das ist mein Hauptnervpunkt an der Sache: das war und ist doch eine reine Werbemasche einer Partei.
    Keine wirkliche Hilfe, keine wirksame Massnahme für welche gesellschaftspolitische Massnahme welcher Art auch immer...


    Liebe Grüsse


    Talpa

  • Ja, klar, das ist ein CSU-Wählergeschenk, die haben das durchgedrückt, ohne sich offensichtlich so richtig mit der verfassungsmäßigkeit auseinanderzusetzen, das scheint ja noch das ein oder andere CSU-Großprojekt zu betreffen #pfeif

    Liebe Grüße von Kris (1974) mit großem Sohn (1/2002) und kleinem Sohn (5/2007)

  • Peppersweet, ich würde mich nicht als "ewig-gestrig" bezeichnen, aber mir wird mein Herz bluten, wenn ich meinen Sohn in einem Jahr in die Kita schicken müsste. Ich hab zum Glück die Wahl , muss dann halt an meine Altersvorsorge ran, um das zu finanzieren. Von daher wären mir die 150€ im Monat sehr entgegengekommen, das ist immerhin mehr als ein ganzer Wochenendeinkauf für uns.


    Nein, ewig-gestrig finde ich die Vorstellung, dass es genau eine Art von Familie gibt: zwei heterosexuelle Eltern, verheiratet, sie bleibt zu Hause und geht wieder halbtags arbeiten wenn die beiden Kinder in die Grundschule kommen.


    Ich habe überhaupt kein Problem damit, dass es diese Familien gibt, ich finde es auch nicht schlimm eine solche Familie zu sein. Ich wünsche mir nur, dass andere Familienmodelle auch gesehen werden. Und dass staatliche Förderung nicht automatisch nur auf diese eine Art Familien zugeschnitten wird. Das ist nämlich das Problem mit den familienpolitischen Vorstellungen in der CSU - die sehen immer nur diese Familie vor ihrem inneren Auge wenn sie über Familienpolitik nachdenken (falls sie das denn mal tun). Und setzen sich dann ein für Fördermaßnahmen, die eben genau diese ("richtige") Familie fördern und nicht irgend so eine Patchwork-, Alleinerziehenden-, beide Eltern arbeiten-, unverheiratete Eltern- Familie.


    Und natürlich wären 150 Euro mehr im Monat schön für dich gewesen.
    Aber: sie hätten offensichtlich nichts an deinen Prioritäten und Möglichkeiten geändert. Du bist ohne Betreuungsgeld zu Hause geblieben, du wärst mit Betreuungsgeld zu Hause geblieben. Der Staat hätte 4500 Euro dafür gezahlt, dass du gemacht hättest, was du sowieso gemacht hast. Das finde ich keinen besonders gelungenen Einsatz von staatlichen Mitteln.


    Ansonsten hast du doch das Recht und die Möglichkeit zu Hause zu bleiben. Das Recht auf drei Jahre Elternzeit gibt es schon ziemlich lange, aber erst seit 2013 auch das Recht auf einen Betreuungsplatz ab einem Jahr. Bundesweit werden ungefähr 32% aller U3 Kinder in staatlich geförderten Einrichtungen betreut, d.h. die große Mehrheit wird anders betreut. Ich sehe da irgendwie den Druck zur U3 Betreuung in Kitas nicht?


  • Momentan muss das selbst finanziert werden, nur wer finanziert denn die Kitaplätze?
    In Berlin zahlt man maximal 400€ im Monat, der Platz kostet allerdings einiges mehr.
    Von daher ist das betreuungsgeld halt auch die günstigere Varante, passt aber halt nicht in diese leistunggesellschaft, in der die Mütter so schnell wie möglich wieder arbeiten gehen sollten , und wo es per se als positiv für die Entwicklung gesehen wird, wenn das Kind möglichst früh in eine Kita geht. Meine Meinung.


    Peppersweet, ja ich wäre so oder so zu Hause geblieben, mittlerweile wird es nur knapp, da nun schon drei Mäuler zum Stopfen sind. Einen Platz hätte ich in der Kita meiner Kinder, die Erzieher kenn ich seit 6 Jahren, wäre also eine Option.
    Außer dem finanziellen Druck gibt es keinen echten, nur der gesellschaftliche der in der Diskussion um das betreuungsgeld aufkommt. Die CSU wird als altmodisch beschimpft, überhaupt auf diese Idee mit dem betreuungsgeld zu kommen. Ich sehe es auch eher als finanziellen Ausgleich, weil ich keinen Kitaplätze beanspruche. Aber wie gesagt, vollkommen subjektiv aus meiner Situation heraus.


    Für die einen ist das Glas halbleer,
    für die anderen ist es halbvoll,
    und ich freu mich schon, wenn überhaupt etwas drin ist !!
    :D

  • Ich sehe da irgendwie den Druck zur U3 Betreuung in Kitas nicht?


    In vielen berufen ist man einfach 'weg vom fenster' vorallem als frau, wenn du lange zu hause bleibst. In meinem job war ich nach mutterschutz nur 3 monate zu hause und DAS wird mir grade vorgeworfen 'Sie haben ja Kindpause gemacht, es geht ja auch anders, man hat ja schliesslich rechtsanspruch'... Da ist ein enormer druck richtung fremdbetreuung.


    Was glaub ich noch nicht erwähnt wurde ist, was der staat SPART, wenn ich keine öffentichen platz in anspruch nehme, da sind 150 euro doch ein kleiner aber feiner anreiz dafür. Verheiratet muss man für dienherdprämie gewiss nicht sein.

    Weihnachtskind 2013

    Sternenkind 11/2017

    Sternenkind 08/2019

  • Von daher ist das betreuungsgeld halt auch die günstigere Varante, passt aber halt nicht in diese leistunggesellschaft, in der die Mütter so schnell wie möglich wieder arbeiten gehen sollten


    sorry...aber dieses Geschimpfe wegen Leistungsgesellschaft und wieder arbeiten gehen SOLLEN bringt mich gerade in diesem Zusammenhang echt auf die Palme...zum einen -ohnen diese böse, unmenschliche, kapitalistische "Leistungsgesselschaft" auf die soooo gerne geschimpft wird, wären hier kaum auch solche Leistungen (und sei es nur dieses unsägliche Betreuungsgeld) möglich, denn irgendwelche Deppen müssen nun mal entsprechend leistungsorientiert sein um das geld überhaupt erst verfügbar zu machen und zum zweiten...man höre und staune...es gibt Frauen die werden Mütter und WOLLEN gerne arbeiten...
    Ich wüsste gerne mal wie ihr Euch eine Finanzierbarkeit so vorstellt wenn keiner mehr Bock auf "Leistungsgesellschaft" hat...


    Kiwi


  • In vielen berufen ist man einfach 'weg vom fenster' vorallem als frau, wenn du lange zu hause bleibst. In meinem job war ich nach mutterschutz nur 3 monate zu hause und DAS wird mir grade vorgeworfen 'Sie haben ja Kindpause gemacht, es geht ja auch anders, man hat ja schliesslich rechtsanspruch'... Da ist ein enormer druck richtung fremdbetreuung.


    Was glaub ich noch nicht erwähnt wurde ist, was der staat SPART, wenn ich keine öffentichen platz in anspruch nehme, da sind 150 euro doch ein kleiner aber feiner anreiz dafür. Verheiratet muss man für dienherdprämie gewiss nicht sein.


    Den Rechtsanspruch hast du erst ab dem vollendeten ersten Lebensjahr, das kannst du deinem Arbeitgeber ja mal stecken.


    Und ob der Staat spart durchs Betreuungsgeld - das ist eine ganz schwierige Rechnung. Wenn du arbeitest während dein Kind betreut ist, zahlst du nicht nur Steuern, sondern auch in die Renten- und Krankenversicherung ein. Dazu kommen dann noch die Arbeitgeberbeiträge. Wenn du verheiratest bist, spart dein Partner durch dein zu Hause bleiben auch noch Steuern (Ehegattensplitting). Diese Steuerersparnis muss dann ja auch noch finanziert werden. Dazu kommen dann noch so Themen wie dass es nach einer Trennung wahrscheinlicher ist, dass die Mutter staatliche Unterstützung braucht wenn sie vorher 10 Jahre zu Hause gearbeitet hat als wenn sie in der Zeit außerhäusig tätig war. Und so.


    Die Frage ist also gar nicht so trivial. Sicher ist, dass der Stat draufzahlt wenn dein Kind betreut ist und du trotzdem zu Hause bleibst oder du recht wenig verdienst. Wenn du mehr verdienst, kippt das dann irgendwann und der Staat hat mehr davon, dass du arbeitest.



    Ich denke aber durchaus dass das Betreuungsgeld schon auch als Anreiz gedacht war, als sich abgezeichnet hat, dass der Kitaausbau langsamer vorangeht als der BEdarf ab dem Rechtsanspruch.


  • Nein, die Stadt muss dir lediglich einen Platz anbieten. Wie sowas aussehen kann, habe ich erfahren, als ich für meinen damals fast 4 Jährigen keinen Kindergartenplatz bekommen habe.
    Angebot a) eine Einrichtung, zu der ich (damals nicht motorisiert) 1 1/2 Stunden unterwegs gewesen wäre - eine Strecke.
    Angebot b) eine Tagesmutter, die beim Kennenlernen schon "Käwin tu die scheiße seinlassen!" quer durch die verrauchte Wohnung keifte.
    Jugendamt hatte sein Soll erfüllt - wenn ich sogar zwei Angebote ablehne, besteht wohl kein Bedarf.


    Oh man, die besten Geschichten schreibt doch das Leben...
    Danke für die Aufklärung.

  • sorry...aber dieses Geschimpfe wegen Leistungsgesellschaft und wieder arbeiten gehen SOLLEN bringt mich gerade in diesem Zusammenhang echt auf die Palme...zum einen -ohnen diese böse, unmenschliche, kapitalistische "Leistungsgesselschaft" auf die soooo gerne geschimpft wird, wären hier kaum auch solche Leistungen (und sei es nur dieses unsägliche Betreuungsgeld) möglich, denn irgendwelche Deppen müssen nun mal entsprechend leistungsorientiert sein um das geld überhaupt erst verfügbar zu machen und zum zweiten...man höre und staune...es gibt Frauen die werden Mütter und WOLLEN gerne arbeiten...
    Ich wüsste gerne mal wie ihr Euch eine Finanzierbarkeit so vorstellt wenn keiner mehr Bock auf "Leistungsgesellschaft" hat...


    Kiwi


    Ja, so geht es mir auch.
    Das hat auch nichts mit kapitalistisch, sozialistisch oder sonstwas zu tun. Der Sozialstaat muss finanziert werden. Und logisch ist es dafür am besten, wenn es möglichst viele Einzahler gibt. Das muss immer Interesse eines Staates sein.


    Und bisher war ich als Arbeitende immer die Dumme, was das Finanzielle anbetrifft.
    Z.B. musste ich mein komplettes Bafög für ein Jahr sofort zurückzahlen, als ich anfing meine Diplomarbeit bei einem Unternehmen, das mir dafür etwas gezahlt hat, zu schreiben. Auch für die Monate, wo ich noch gar nicht dort gearbeitet hatte.
    Auch beim Elterngeld habe ich deutlich weniger Leistung bezogen, weil ich ab dem 3./4. Monat wieder gearbeitet habe (und trotzdem das Kind bis 12/15 Monate zu Hause betreut habe). Und meine Steuern hat der Staat auch fröhlich eingenommen.
    Unverheiratet bin ich auch noch, trotz 3 Kindern.
    ...


    Und wie gesagt, bei denen, die es wirklich dringend brauchen würde, wie Hartz-IV-Empfänger kommen zusätzliche Leistungen überhaupt nicht an.


    Ich finde dieses ganze Leistungswirrwarr und die Herausstellung der Ehe, statt der Familie im Allgemeinen unsäglich.
    Aber wahrscheinlich bleiben echte "Familienleistungen" unabhängig vom gelebten Modell ein Traum, solange CDU/CSU in unserem Land das Sagen haben.

    • Offizieller Beitrag

    Momentan muss das selbst finanziert werden, nur wer finanziert denn die Kitaplätze?
    In Berlin zahlt man maximal 400€ im Monat, der Platz kostet allerdings einiges mehr.

    Es gibt eine Menge Berechnungen, nach denen sich Krippenplätze volkswirtschaftlich rechnen - also ein Plus für die Gesellschaft übrig bleibt, auch nur rein finanziell gesehen.


    Liebe Grüsse


    Talpa


  • Sie ging dafür an Ihre Altersvorsorge ran, so wie wir und viele andere Familien auch.


    Es gibt tatsächlich nicht wenige Familien, für die sind diese 150 Eur sehr entscheidend. Ich könnte schreien, wenn das immer wieder als Lappalie bezeichnet wurden ( auch wenn ich es damals als DINK oder Doppelverdiener mit Kind auch ein bisschen so sah). Es hilft halt eben auch.

    Lieben Gruß
    Jerry mit den Maimäusen 2007 und 2010 und Septembermäuschen 2013


    Trageberaterin (ClauWi-Grund- und Aufbaukurs, Zertifikat in Arbeit)

  • Vorneweg:
    Ich bin bekennende CSU- und Betreuungsgeldgegnerin :D


    Was mir an der öffentlichen Debatte allerdings echt sauer aufstößt, ist dieses Gerede von Bildung. Da redet man von 12 Monate alten Kindern denen "der Zugang zu Bildung verwehrt wird, wenn sie zuhause betreut werden". #stirn


    Ich habe überhaupt nichts gegen Krippen, Tagesmütter, Großeltern und alle anderen Betreuungsformen, meine Kinder waren bei Außer-Haus-Betreuungsbeginn 8/17/17 Monate alt. Aber das hatte mit Bildung doch bitte nix zu tun.

    Das B in Pegida steht für Bildung.

  • Es gibt tatsächlich nicht wenige Familien, für die sind diese 150 Eur sehr entscheidend. Ich könnte schreien, wenn das immer wieder als Lappalie bezeichnet wurden ( auch wenn ich es damals als DINK oder Doppelverdiener mit Kind auch ein bisschen so sah). Es hilft halt eben auch.


    Ja, natürlich gibt es die Familien auch für diese 150 euro entscheidend sind. Aber weil die Summe so gering sind, sind das eben nicht viele. Würde man auf die Förderung per Gießkannenprinzip verzichten, könnte man diese Familien viel gezielter entlasten, da gibt es eine Menge möglichkeiten, die nicht noch viel Geld an gutverdienende Mittelschichtsfamilien (wie mich) ausschütten.

  • Es gibt ja fùr Familien, die gerade so mit dem Einkommen auskommen bzw. eben nicht mehr ganz auskommen den Kinderzuschlag, das ist mal nicht "Gießkannenprinzip". Allerdings dafür wiederum viel aufwändiger zu beantragen. (Wurde denn das Betreeungsgeld auch mit dem verrechnet, weiß das jemand?)

    Liebe Grüße von Kris (1974) mit großem Sohn (1/2002) und kleinem Sohn (5/2007)

  • Ha, habe gerade gegoogelt, es wird auf den Kinderzuschlag angerechnet (und die Bezieher verlieren damit unter Umständen das Recht auf das Bildungspakt). Das ist ja auch nicht so dolle...

    Liebe Grüße von Kris (1974) mit großem Sohn (1/2002) und kleinem Sohn (5/2007)