sondierung gescheitert

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    igel Das hatte ich weiter vorne schon erläutert. Ich fände es prinzipiell auch spannend aber auf Länderebene waren Minderheitenregierungen laut diverser Berichte der letzten Wochen wohl oft nur bedingt regierungsfähig und ich fürchte, dass das die Brd wenigstens teilweise schnell lahmlegen könnte.

    Zitat von Mondschein
    Zitat von Aoide

    Mondschein, siehe mein Post drüber.

    Da steht aber 60 Tage?


    Wenn der Bundestag aufgelöst wird, dann bleibt die aktuelle Regierung geschäftsführend im Amt. Bis es Neuwahlen gibt.

    Dafür gibt es aber keinen Zeitrahmen oder?

    Doch, gibt es. Da muß jetzt was passieren und Steinmeier ist jetzt die entscheidende Figur.

    Der BuPrä sollte jetzt einen Kandidaten vorschlagen.


    Der muß vom Bundestag mit absoluter Mehrheit gewählt werden. Wenn das nicht passiert, dann hat der Bundestag 14 Tage Zeit einen anderen Kandidaten mit absoluter Mehrheit zum Kanzler zu wählen. Wenn DAS nicht zum Ziel führt und der/ein Kandidat im dritten Anlauf nur die einfache Mehrheit erhält, dann kann der Bundespräsident diesen als Kanzler für eine Minderheitenregierung ausrufen oder den Bundestag auflösen. Und dann muß innerhalb von 60 Tagen neu gewählt werden.


    So jedenfalls hab ich das jetzt verstanden, korrigiert mich wenn ich was falsch verstanden habe.


    Oh... grade hat Schulz ein Statement angekündigt! *NTV anwerf*

    Liebe Grüße

    vom Hörnchen


    Einmal editiert, zuletzt von Hörnchen ()

    Ich halte die Neuwahlen für dar nicht mal so schlecht. Man hat schon mal zugesehen, wie sich seine Partei nach der Wahl macht. Ich würde jetzt anders wählen. Kann mir nicht vorstellen, dass ich da die einzige bin.

    Zitat von Irene

    Was mich am meisten aufgeregt hat und aktuell aufregt, ist die Polemik, das Gezickr und das Nachgetrete der Grünen. Das ist die Partei mit dem geringsten Wälerzuspruch in dieser Runde, und die hatten eine Anspruchshaltung und eine große Fresse - das war teilweise nicht zum Aushalten!

    Das stimmt nicht die Farktion mit dem kleinsten Wählerzuspruch und der größten Anspruchshaltung ist die CSU. Die Grünen haben sich bis über die Schmerzgrenze verbogen.


    Das ganze war ein wiederwärtiges Schmierentheater, die FDP hatte von Anfang an Schiss in die Verantwortung genommen zu werden, hatte aber nicht das Rückrat von Beginn an zu sagen, dass sie in die Opposition wollen und so wurden 4 Wochen mit Nichtigkeiten und kindischem Gezanke verbracht bevor es ans Eingemachte ging und klar wurde, dass die "Herren von der FDP" ihre Schwänze einziehen und nichts anderes als Polemik können. denen wünsche ich aus tiefstem Herzen, dass sie wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden in die sie gehören. Ehrlich war an dieser inszenierten Show gar nichts.


    Ich habe Sorge vor dem was nun kommt. Sollte es auf Neuwahlen hinauslaufen fürchte ich bekommen die blauen Nazis noch mehr Zuspruch....

    Ich wäre nicht traurig darüber, wenn wir durch Neuwahlen noch einmal die Chance bekommen, mehr Linke in den Bundestag zu kriegen. Leider wird sich wohl nicht sooo viel am Wahlverhalten ändern, dass es für rot-rot(-grün) reichen würde...


    Wie ich es auch drehe und wende, ich kann das Parteiensystem nicht mehr ab und wünsche mir in erster Linie viel viel mehr direkte Demokratie.

    "Eigentlich weiß man nur, wenn man wenig weiß. Mit dem Wissen wächst der Zweifel." (Goethe)

    Hörnchen weißt du wo diese 60 Tage stehen?

    Also wirklich aus Interesse.


    Ich finde immer nur Grenzen bis wann der neue Bundestag zusammen kommen muss ider bis wann der Bundestag aufgelöst werden kann usw.


    Aber nichts zu den Neuwahlen.

    Zitat von bärin

    Ich wäre nicht traurig darüber, wenn wir durch Neuwahlen noch einmal die Chance bekommen, mehr Linke in den Bundestag zu kriegen. Leider wird sich wohl nicht sooo viel am Wahlverhalten ändern, dass es für rot-rot(-grün) reichen würde...


    Wie ich es auch drehe und wende, ich kann das Parteiensystem nicht mehr ab und wünsche mir in erster Linie viel viel mehr direkte Demokratie.

    Würde die SPD denn überhaupt bei rot-rot mitmachen?

    Soweit ich weiß eher nicht oder?


    @Kiwi Lindner hatte doch eigentlich schon am Wahlabend erklärt, dass sie garnicht in die Regierung wollen.

    Zwar nicht so direkt, aber doch schon irgendwie....

    Das steht im GG.


    Die BRD darf nicht ohne Bundestag sein. Sobald der Bundespräsident den Bundestag auflöst MUSS neu gewählt werden und damit das nicht zu lange dauert sind diese 60 Tage gesetzlich geregelt.

    https://www.juraforum.de/lexikon/aufloesung-des-bundestages <- Zweiter Absatz, letzter Satz


    Hier der entsprechende Artikel: https://dejure.org/gesetze/GG/39.htm

    Liebe Grüße

    vom Hörnchen


    Einmal editiert, zuletzt von Hörnchen ()

    Zitat von Mondschein

    Kiwi Lindner hatte doch eigentlich schon am Wahlabend erklärt, dass sie garnicht in die Regierung wollen.

    Zwar nicht so direkt, aber doch schon irgendwie....

    Eben. Dann hätte er mal den A....in der Hose haben müssen da auch konsequent zu bleiben, statt 4 Wochen lang Energien zu binden nur um dan den Mittelfinger zu recken und den Anschein des "wir haben ja versucht Verantwortung" zu übernehmen, zu wahren....

    für mich wären die Grünen mit dem Abschluss der Sondierungen endgültig unwählbar geworden. Somit hat die FDP den Grünen eine potentielle Stimme gerettet :D

    Ich hab ja die leise Hoffnung auf eine rot-rot-grüne Minderheitenregierung - träumen muss erlaubt sein! Und vielleicht sägt es Merkel ab, das wäre auch ein Traum.

    Abgesehen davon, ganz aus dem Bauch heraus: Der Abbruch rüttelt ein bisschen an den tagträumenden WählerInnen, und das ist mMn immer gut für die Demokratie. Dass die AfD von Neuwahlen wirklich profitieren würde ist für mich deshalb noch nicht Fakt.

    ~~ Luxa


    Sometimes something will change and that change

    Will change you


    Strong people stand up for themselves.
    Stronger people stand up for others.


    SPD-Generalsekretär Heil hat wohl angedeutet, dass man in der SPD jetzt doch ggf. über die Generalverweigerung zur GroKo diskutieren würde....


    Na, ob die SPD sich so einen Gefallen damit tut? Angeblich haben sie jetzt eine bessere Position da Merkel angeschlagen ist und sie so wesentlich mehr durchbringen könnten. (So grade Heiner Bremer bei NTV zu den Entwicklungen.)

    Zitat von Kiwi
    Zitat von Mondschein

    Kiwi Lindner hatte doch eigentlich schon am Wahlabend erklärt, dass sie garnicht in die Regierung wollen.

    Zwar nicht so direkt, aber doch schon irgendwie....

    Eben. Dann hätte er mal den A....in der Hose haben müssen da auch konsequent zu bleiben, statt 4 Wochen lang Energien zu binden nur um dan den Mittelfinger zu recken und den Anschein des "wir haben ja versucht Verantwortung" zu übernehmen, zu wahren....

    Seh ich auch so.


    Lustig finde ich, dass die CDU jetzt scheinbar der SPD die Schuld gibt.


    Und es sieht grad so aus, als wenn die SPD doch einknickt.


    Hörnchen danke!

    Das hab ich nicht gefunden.

    Hach...die SPD...da schlagen wahrlich zwei Herzen in meiner Brust, zum einen sähe ich die nur zu gerne in der Opposition, denn als Juniorpartner in der GroKo können sie nur verlieren, andererseits, habe ich echte Bedenken das im Falle einer Neuwahl die blauen Nazis noch mehr Stimmen bekommen. Zusätzlich hat die SPD nun die Möglichkeit hart ihre Ministerposten zu verhandeln.... ich bin echt gespannt was da kommt!

    Einmal editiert, zuletzt von Kiwi ()

    Zitat von FrauMahlzahn

    Und dir Grünen? Ja, was sollen sie denn machen. Sie sind mit Familienachzug und Klima in den Wahlkampf gegangen und haben in keinem der beiden Punkte was bekommen. Wie soll das denn gehen?

    FDP hat Punkte machen können beim Soli, bei Steuern, bei der Digitalisierung. Erbschaftssteuer und Vermögenssteuer sind direkt als erstes gestrichen worden. Bezahlbar es Wohnen soll auch "marktwirtschaftlich" gelöst werden u.s.w.

    Sich gar nicht erst einer solchen Konstellation zur Verfügung stellen?

    Was haben die denn erwartet? Die Positionen in einigen Kernthemen liegen diametral entgegengesetzt! Der Grund dafür ist doch ganz klar Machtgier... Das ist auch etwas, was mich schon länger stört (und ich bin viele Jahre Grünwählerin gewesen): Eine vergleichsweise kleine Partei nimmt für sich ein einigen Themen eine Deutungshoheit in Anspruch, die ihnen nicht mehr zustehen. Ich habe heute morgen im Radio verschiedene Aussagen aus den beteiligten Koalitionen gehört. Alle haben sich zusammengerissen, nur die Grünen haben wieder herumgegiftet bis zur persönlichen Beleidigung. Das finde ich in höchstem Maße unsympathisch.


    Da bin ich ganz bei der SPD, die gesagt hat, dass sie das nicht mehr mitmachen. Finde ich gesund und gut. Ich hoffe, dass sie auch jetzt nicht einknicken, sie würden sich sonst der Lächerlichkeit preisgeben.

    Es wäre schön, wenn diese Partei mittel - und langfristig einen Erneuerungsprozess mit der Herausarbeitung einer klaren Linie schafft.

    Ich frage mich, wie lange Angela Merkel noch an ihrem Amt gedenkt festzuhalten. Ansonsten bin ich erleichtert, dass der erste Akt des Schmierentheaters vorüber ist und hoffe für die Zukunft auf etwas mehr Ehrlichkeit. Mit Erschrecken lese ich, dass es innerhalb der SPD nun doch Tendenzen geben soll, von der bisherigen Haltung abzurücken.

    Ich finde es gar nicht verwerflich, wenn die SPD jetzt überlegt, ob sie doch in Koalitionsverhandlungen zu gehen.

    Neuwahlen sind durchaus ein Risiko und es ist abzusehen, dass sich keine neuen Mehrheiten ergeben werden. Einen längeren Stillstand kann sich das Land genauso wenig leisten, wie eine zerstrittene Kompromiss-Regierung oder eine handlungsunfähige Minderheitsregierung.

    Das Signal der gescheiterten Koalitionsverhandlungen ist in meinen Augen, dass die SPD doch gebraucht wird, um eine solide, handlungsfähige Regierung zu bilden. Damit hat sich die Situation der SPD gegenüber nach der Wahl klar gestärkt. Sie können viel höhere Forderungen stellen.

    Sie dürfen sich nur nicht als "Lückenbüßer" missbrauchen lassen, sondern müssen ein klares Profil zeigen.