Die Fragen, die sich mir immer wieder stellen sind: Was steckt dahinter, das Merkel so eine Machtposition verschaft hat, das sie an der Macht haelt, das es ihr erlaubt JEDEN, der ihr gefaehrlich werden koennte, aus dem Weg zu raeumen? Warum darf/kann sie alleine entscheiden? Ist das demokratisch?
Und warum muckt in ihrer Partei niemand dagegen auf? Aus Angst, sonst auch dran zu sein?
Na, das ist doch in der CDU gute Tradition. Hat Kohl doch genauso gemacht.
Na, das ist doch in der CDU gute Tradition. Hat Kohl doch genauso gemacht.
Ich war ganz bestimmt kein Kohl-Fan, aber ich meine mich zu erinnern, dass es neben ihm immer noch andere Gesichter auf der politischen Buehne zu sehen gab. Fuer mich spielt Merkel da noch einmal in einer anderen Liga. Vielleicht truegt mich ja auch meine Erinnerung, und meine Wahrnehmung der momentanen Lage ist durch die Entfernung verzerrt. 
Eine Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft, in der Hoffnung, dass die Schere zwischen Arm und Reich wieder kleiner wird. Will bloß keiner, auch nicht das Wahlvieh äh Wahlvolk...
Ja, eben. Das ist der Knackpunkt. Wir könnten jetzt bis zum Sankt Nimmerleinstag weiterwählen, aber die Bevölkerung WILL halt mehrheitlich "patriotische", konservative, neoliberale Politik. So dumm oder uninformiert ist das Volk nicht. Die Leute, die CDU, CSU, FDP oder AfD gewählt haben, wussten sehr wohl, dass diese Parteien nicht für soziale Gerechtigkeit stehen. Die würden auch bei der x-ten Neuwahl nicht plötzlich ihre Meinung ändern, sondern höchstens aus taktischen Erwägungen innerhalb des bürgerlichen Lagers wechseln oder gar nicht mehr wählen.
Ich finde, es ist an der Zeit, das zu akzeptieren. Ich habe mich inzwischen damit abgefunden, dass meine politische Einstellung nicht Mainstream ist. Und in einer Demokratie siegt nun mal der Mainstream. Traurig, aber es gibt leider keine Alternative, die ich persönlich wollen könnte.
Ich wollte Politiker, die sich auch mal was trauen. Die auch Dinge durchsetzen, mit denen sie sich den Ast, auf dem sie sitzen, absägen. Weil es gut und Richtig für das Land ist.
Tja. Woher nehmen...?
Politiker, die sich trauen, das zu tun was die meisten Menschen in diesem Land ganz offensichtlich nicht wollen? Soziale Marktwirtschaft, obwohl die meisten Menschen jene Parteien gewählt haben, die am weitesten vom Ziel der sozialen Gerechtigkeit entfernt sind? Wäre das noch demokratisch? Und wäre weniger Demokratie wirklich gut und richtig für das Land?
Ich finde es aus diesem Grund auch immer seltsam, wenn über feige, karrieregeile Politiker geschimpft wird. Wenn die meisten Wählerinnen Ökologie und soziale Gerechtigkeit wollen würden, dann würde jeder feige, karrieregeile Politiker schon aus reinem Egoismus für Ökologie und soziale Gerechtigkeit eintreten, um nämlich (wieder-)gewählt zu werden. Ein Volk hat immer die Politiker, die es verdient. Ich bin daher nicht wütend auf die Politiker, sondern eher traurig darüber, dass dieses Volk mehrheitlich so anders denkt als ich. Leider kann man das Volk aber nicht austauschen, sondern nur die Politiker.
Nachdem ich eine Nacht darüber geschlafen habe, bin ich zu dem Schluss gekommen, dass sich kurzfristig nur etwas ändern wird, wenn Frau Merkel nicht wieder kandidiert. Ich denke, das Scheitern der Jamaika-Koalition für sie persönlich eine große Niederlage ist, weil das ihr Strohhalm war, an der Macht zu bleiben.
Interessanterweise verstecken sich alle CDU/CSU-Politiker hinter ihr und haben natürlich gleich bekanntgegeben, dass sie mit Merkel in eine Neuwahl gehen. Warum? Weil es hinter ihr wirklich ziemlich mau aussieht mit möglichen Nachfolgern. Da traut sich keiner, den Mund aufzumachen.
Ich persönlich denke, dass eine Neuwahl v.a. auf Kosten der CDU gehen wird. Der Merkel-Bonus ist nun aus meiner Sicht entgültig verspielt. Das wird für diese Partei sicher ein böses Erwachen.
Ich grübel die ganze Zeit, ob es wirklich so gut ist dem Bundespräsidenten so viel Macht zu geben.
Nach den Worten gestern hatte ich das Gefühl, dass er die anderen zwingen will in die Koalition zu gehen.
Ich warte eigentlich nur, ob nun Jamaika oder GroKo kommt.
Ich finde aber, dass er da wesentlich neutraler sein müsste und zwar appellieren kann, aber nicht die Entscheidung gegen eine Koalition verhindern sollte.
Ich grübel die ganze Zeit, ob es wirklich so gut ist dem Bundespräsidenten so viel Macht zu geben.
Er ist das Staatsoberhaupt. Auch wenn er zumeist den Nickaugust machen muss - diese Macht war ja schon immer da. Ist nicht so. als gäbe die jetzt irgendwer dem BP, weil der grad ne neue Brille hat.
Nach den Worten gestern hatte ich das Gefühl, dass er die anderen zwingen will in die Koalition zu gehen.
Das kann er nicht. Guck mal, hier steht das Wesentliche:
Aoife ja klar war das schon immer so. Jedoch ist die Situation ja zum ersten Mal da.
Da frag ich mich halt schon, ob das sinnvoll ist.
Mit zwingen meine ich auch nicht, dass er entscheidet, sondern dass er die passenden Drohungen und Worte findet.
Und ja, da hab ich meine Illusionen verloren, dass da nicht irgendwas zu machen wäre.
Und sei es nur ein Postenversprechen, wenn man sich doch zur Koalition entscheidet oder ein ein Verlust, wenn man es nicht tut.
Natürlich nicht offiziell, sondern so ganz zufällig und hintenrum....
Mit zwingen meine ich auch nicht, dass er entscheidet, sondern dass er die passenden Drohungen und Worte findet.
Naja, er hat gesagt er erwarte dass man sich da noch mal genau hinterfragt und Verantwortung bernimmt, er erwarte dies von allen Parteien....Drohungen habe ich da keine gehört.
Ich fand, der klang einfach nur angefressen und um Haltung bemüht, so wie die Merkel im Interview auch. Kann ich irgendwie verstehen.
Mit zwingen meine ich auch nicht, dass er entscheidet, sondern dass er die passenden Drohungen und Worte findet.
Naja, er hat gesagt er erwarte dass man sich da noch mal genau hinterfragt und Verantwortung bernimmt, er erwarte dies von allen Parteien....Drohungen habe ich da keine gehört.
Ehm ja, er wird wohl kaum sagen: Ich erklär dem Schulz jetzt mal, dass er seinen Vorsitz verliert, wenn er die GroKo weiter anlehnt....
Aber es klang für mich nach: Ich regel das jetzt mal. Neuwahlen wird es nicht geben....
ich nehme aus diesem thread ganz viel mit,
viel zum nachdenken und überdenken.
ich bin gerade (das "gerade", weil ich mir erst jetzt so richtig einen kopf drum mache) gegen neuwahlen - die sollen aus dem ergebnis gefälligst etwas machen.
Mondschein: aber was ist so verkehrt daran,
dass er die Politiker daran erinnert,
dass eine lösung sinnvoll wäre statt neuwahlen.
also sie sollen sich jetzt nicht ausruhen nach dem motto "wir haben es ja probiert", sondern es muss eine lösung her und dafür sollen sich alle mal gefälligst zusammen reißen.
ich finde das gut; also das da noch jemand drüber ist, der da nen wort zu sprechen hat,
was auch angehört wird.
Alles anzeigenMondschein: aber was ist so verkehrt daran,
dass er die Politiker daran erinnert,
dass eine lösung sinnvoll wäre statt neuwahlen.
also sie sollen sich jetzt nicht ausruhen nach dem motto "wir haben es ja probiert", sondern es muss eine lösung her und dafür sollen sich alle mal gefälligst zusammen reißen.
ich finde das gut; also das da noch jemand drüber ist, der da nen wort zu sprechen hat,
was auch angehört wird.
Ja, das hatte ich geschrieben. Er sagt, dass er es nicht okay findet. Er kann auch gerne sagen, dass er Neuwahlen nicht sinnvoll findet usw.
Aber er hat mehr Macht, als es zuerst aussieht finde ich.
Er hat mehr Möglichkeiten Druck herzustellen.
Es kommt ja lange nicht alles an die Öffentlichkeit.
Und die Menschen, die da Politik machen, sind ja schon auch erfahrenen Politiker. Die wissen schon, was da evtl. alles auf sie zukommt.
Sie haben aber entschieden (oder ein Teil von ihnen), dass sie nicht gemeinsam regieren können.
Dann kann gerne nochmal gesagt werden: Denkt nochmal nach, weil...
Es ist so schade. Ich hatte mir gewünscht, sie raufen sich zusammen.
Wie naiv das wohl war. Pft.
Denn eigentlich gefiel mir der Gedanke. Jede Partei hat etwas Gutes und zusammen hätten sie die Interessen dieses Landes sehr gut vertreten können.
Hier muss ich einfach noch mal unterschreiben - ein Gefühl, dass durchaus Jamaika für einen spannenden, sicher nicht leichten, aber konstruktiven Neuanfang stehen könnte. Weil alle dort vertretenen Parteien grundsätzlich Potential zum Konstruktiven haben, nicht nur herumpöbeln wollen wie Rechtsaußen (naja...die CSU vielleicht ein bißchen...). Schade, dass ich da wohl die Welt auch ein bißchen Konfettimäßig zu bunt gesehen habe...ich denke schon, da wurde ein Chance vertan, wirklich mal etwas Neues zu versuchen.
Alles anzeigenAlles anzeigenMondschein: aber was ist so verkehrt daran,
dass er die Politiker daran erinnert,
dass eine lösung sinnvoll wäre statt neuwahlen.
also sie sollen sich jetzt nicht ausruhen nach dem motto "wir haben es ja probiert", sondern es muss eine lösung her und dafür sollen sich alle mal gefälligst zusammen reißen.
ich finde das gut; also das da noch jemand drüber ist, der da nen wort zu sprechen hat,
was auch angehört wird.
Ja, das hatte ich geschrieben. Er sagt, dass er es nicht okay findet. Er kann auch gerne sagen, dass er Neuwahlen nicht sinnvoll findet usw.
Aber er hat mehr Macht, als es zuerst aussieht finde ich.
Er hat mehr Möglichkeiten Druck herzustellen.
Es kommt ja lange nicht alles an die Öffentlichkeit.
Und die Menschen, die da Politik machen, sind ja schon auch erfahrenen Politiker. Die wissen schon, was da evtl. alles auf sie zukommt.
Sie haben aber entschieden (oder ein Teil von ihnen), dass sie nicht gemeinsam regieren können.
Dann kann gerne nochmal gesagt werden: Denkt nochmal nach, weil...
Und da möchte ich widersprechen. Es ist Aufgabe des Bundespräsidenten, im Interesse des gesamten Volkes zu sprechen, überparteilich. Und da macht er nur seinen Job. Und zwar bis jetzt ordentlich. Denn die, die noch mal verhandeln sollen, wurden ja auch vom Wähler dazu beauftragt.
Wenn er jetzt parteipolitisch denken würde, würde er seine Genossen in Ruhe lassen und sich heimlich die Hände reiben (Juhu, die Merkel hat bald ausgemerkelt...) und die parteipolitischen Vorteile einer Neuwahl sehen (oh, die SPD hat einen Punkt dazugewonnen, toll 
)
Dass er das gerade nicht tut, zeigt, dass er das Amt ausfüllt. DieJungs und Mädels in Berlin müssen sich auch ihrer Verantwortung bewusst sein. Eingeschnappt sein und mit den anderen nicht mehr spielen wollen ist keine Option, eigentlich. Zumindest nicht ohne Weiteres. Ich fände es beängstigend, wenn da niemand eine Nacht drüber schlafen und noch mal in sich gehen wollte, das tut man im Alltag ja schon bei viel weniger weitreichenden Entscheidungen. Auch, wenn es am Ergebnis nichts ändern würde.
Mit zwingen meine ich auch nicht, dass er entscheidet, sondern dass er die passenden Drohungen und Worte findet.
Naja, er hat gesagt er erwarte dass man sich da noch mal genau hinterfragt und Verantwortung bernimmt, er erwarte dies von allen Parteien....Drohungen habe ich da keine gehört.
Ehm ja, er wird wohl kaum sagen: Ich erklär dem Schulz jetzt mal, dass er seinen Vorsitz verliert, wenn er die GroKo weiter anlehnt....
Aber es klang für mich nach: Ich regel das jetzt mal. Neuwahlen wird es nicht geben....
Nein, dass tut er nicht, kann er nicht und darf er nicht. Nochmal, er hat niemandem gedroht. Er hat deutliche Worte gewählt um die Parteien (und zwar alle) an ihre Verantwortung zu erinnern, aber da gab es keine Drohungen. Es gibt wenig Staatsoberhäupter die weniger Macht haben als der amtierende BP.
Bitte entschuldigt, ich wusste nicht, dass ihr bei den Gesprächen dabei sitzt.
hahaha 
Bin ich naiv, wenn ich denke, dass eine Minderheitsregierung wahrscheinlich vielleicht eine bessere Kontrolle der Regierung durch den Bundestag ermoeglichen wuerde?
Ich muss zugeben, dass ich das Prozedere nicht genau kenne, aber ich war erstaunt, dass die SPD/Linke gefordert hat, die Kanzlerin muesse alle 3 Monate Rede und Antwort stehen, die AfD fordert sogar einmal im Monat. Im Moment scheint es ja ueberhaupt keine Moeglichkeit zugeben. Soweit ich das mitbekommen habe, hat sich die Kanzlerin auch mehrmals hinter dem Argument der Gefaehrdung der Staatssicherheit (oder so) versteckt und musste keine Rechenschaft ablegen.
Generell scheint mir die Moeglichkeit der Kontrolle durch Diskussion eher schwach ausgelegt zu sein:
"Bisher gehört die Befragung der Regierung im Bundestag nicht zu den
Sternstunden des Parlaments. In Sitzungswochen können
Abgeordnete am Mittwoch nach der Kabinettssitzung 35 Minuten lang
über die dort besprochenen Regierungsvorhaben "Auskunft erhalten", heißt es.
In der Praxis sucht sich die Regierung also das Thema der Befragung
selbst aus. Dann gibt es noch die anschließende Fragestunde. Für diese können Abgeordnete Fragen an die Bundesregierung einreichen, in der Fragestunde lesen Staatssekretäre dann die Antworten ab. Minister lassen sich selten blicken, Angela Merkel war noch nie da."
Doch, doch Mondschein ich war natürlich dabei....und klar ich muss mich revidieren, der Frank-Walter ist echt ein ganz fieser, dem Christian will er die Porschreifen zerstechen, der Angela die Küche abfackeln, den Horst kastrieren und den Cem in die Türkei ausweisen, wenn sie sich nicht zusammenraufen....so läuft das eben hier in der Ploitik....ganz alte Bundespräsidenten-Strategie....kennt mann
Ernsthaft, ich beurteile was in der Öffentlichkeit gesagt wurde.Klär mich doch mal auf welche Drohungen von Steinmeier Du gehört hast?
