sondierung gescheitert

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  • Das ist aber eben nicht mehr richtig neutral.

    Sondern drängt in die Richtung: Jetzt geht in die Koalition, egal wie.

    Warum ist das nicht neutral?

    Ich kann ihm nur voll zustimmen, dass die Gewählten den Auftrag haben, eine Regierung zu bilden. Das ist doch nicht irgendwie parteipolitisch, sondern eine grundsätzliche Einsicht.

  • Ja. Steinmeier ist mir sympathisch, aber es hat eben auch so was von "Ämter zuschanzen". Naja, führt jetzt etwas vom Thema ab.

    eher abschieben, damit er nicht mehr "gefährlich" sein kann.

    Ich kann mir vorstellen, dass mit Steinmeier als Kanzler-Kandidat die Wahl anders ausgegangen wäre.

    glaube ich nicht mit dem gefährlichwerden. steinmaier war ja 2009 kanzlerkanidat und er holte mit 23 prozent das damals schlechteste wahlergebnis für die spd. deswegen war er für merkel wohl eher "ungefährlich"


    ich finde ihn auch sympathisch und bisher agiert er gut finde ich. jedoch habe ich mich mit dem wirklich ganz neutral sein auch schon gefragt. ob das wohl möglich ist ,bei jemanden der bis vor kurzem noch spd minister war...( das gleich wie bei wulff)

  • Das ist aber eben nicht mehr richtig neutral.

    Sondern drängt in die Richtung: Jetzt geht in die Koalition, egal wie.

    Warum ist das nicht neutral?

    Ich kann ihm nur voll zustimmen, dass die Gewählten den Auftrag haben, eine Regierung zu bilden. Das ist doch nicht irgendwie parteipolitisch, sondern eine grundsätzliche Einsicht.

    Weil damit nicht gemeint ist, in Verhandlungen mit allen im Bundestag vertretenen Parteien zu treten.

  • Das ist aber eben nicht mehr richtig neutral.

    Sondern drängt in die Richtung: Jetzt geht in die Koalition, egal wie.

    Warum ist das nicht neutral?

    Ich kann ihm nur voll zustimmen, dass die Gewählten den Auftrag haben, eine Regierung zu bilden. Das ist doch nicht irgendwie parteipolitisch, sondern eine grundsätzliche Einsicht.

    Es geht doch nicht darum was gut und richtig ist, sondern was neutral ist.

    Neutral wäre es die Parteien machen zu lassen und dann eben mit der Entscheidung umzugehen

  • Das ist aber eben nicht mehr richtig neutral.

    Sondern drängt in die Richtung: Jetzt geht in die Koalition, egal wie.

    Warum ist das nicht neutral?

    Ich kann ihm nur voll zustimmen, dass die Gewählten den Auftrag haben, eine Regierung zu bilden. Das ist doch nicht irgendwie parteipolitisch, sondern eine grundsätzliche Einsicht.

    Weil damit nicht gemeint ist, in Verhandlungen mit allen im Bundestag vertretenen Parteien zu treten.

    Wobei er mittlerweile wohl alle Parteien meint:

    http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-1179778.html

    Aber eben erst jetzt.

  • Du meinst, wenn die SPD in die GroKo geht?


    Die Stimmung bleibt gleich.

    Es wird viele geben, die ärgerlich sind, aber dann ist es halt so.


    Bei der nächsten Wahl wird es dann wohl noch schlechter.

  • Ich glaube, der Politikfrust und die Resignation würden zunehmen. Dagegen denke ich, dass eine Minderheitenregierung die Politik beleben und der Politikverdrossenheit entgegenwirken könnte.

  • Ich hatte ja schon geschrieben, dass ich das ok fände. Auf jeden Fall besser, als eine Neuwahl. Ich finde es im Gegenteil sogar schädlich, sich wie ein bockiges Kind zu sperren, nur um selbst vielleicht bei einer Neuwahl ein paar Prozent mehr zu bekommen.

  • ich wüsste jetzt nicht, welche minderheitenregierung die parteien anstreben würden.



    wenn es CDU/FDP gibt, dann gute nacht. die zertrümmern hier in NRW gerade gemeinsam alles, was die letzten regierungen an sozialen ansätzen noch übrig gelassen hatten. restlos. als erstes wird z.b. das sozialticket für menschen mit transferbezug und/oder geringem einkommen abgeschafft, durch das diese zielgruppe den ÖPNV für kleines geld nutzen kann. ich meine, der ist hier schon beschissen genug, stellt aber immerhin eine möglichkeit dar, wenigstens theoretisch sehr zentrale ziele erreichen zu können für menschen ohne PKW. wenn das wegfällt...


    still und heimlich haben sie schon der anonymen bewerbung in landeseinrichtungen den garaus gemacht. das war ein BEWÄHRTES instrument und wurde einfach so weggeschrottet. für die neoliberale WAHLFREIHEIT - des landes in seiner funktion als "arbeitgeber". und so weiter.


    diese kombination ist eine kombination aus der hölle.


    ich würde für ganz deutschland hoffen, dass das schreckgespenst "wechselmodell auf anordnung standardmäßig" nicht doch wieder erwacht in diesem fall, sonst kann ich allen gebärfähigen frauen nur raten, sich schnellstmöglich die gebärmutter entfernen zu lassen.




    CDU/grüne: die befruchten sich nicht unbedingt gegenseitig, genau wie früher mit der SPD, daher schätze ich, in so einem fall sind die grünen sehr schnell zerrieben. die haben ja jetzt schon noch und noch konzessionen gemacht... wenn sie nur noch wurmfortsatz der OP CDU sind, wird keiner ihrer ansätze mehr überleben. und wenn, verleibt sich die CDU die ein. wie den mindestlohn und andere errungenschaften, die der SPD im nachhinein abspenstig gemacht werden.



    lässt sich die SPD doch wieder auf eine große koalition ein, wird es recht ausgeglichen sein zwischen denen, die das vernünftig finden und die SPD dafür feiern, verantwortungsbewusstsein über profilierungsziele zu stellen und denen, die total enttäuscht sind, weil sie dachten, dass die SPD endlich mal wieder zu ihren wurzeln zurückkehrt und sich neu findet. das wird JETZT kaum auswirkungen in die eine oder andere richtung haben. bei der NÄCHSTEN bundestagswahl aber wird die SPD im bereich von 12% landen.




    neuwahlen. in ordnung. aber ich würde ehrlich gesagt überhaupt nicht vermuten, dass es eine große veränderung gegenüber dem aktuellen bescheidenen ergebnis gibt.


    und grundsätzlich stimme ich @Schlehe zu - das "volk" ist so grütze und beschallert in allergrößten teilen, dass es die ranzigste denkbare politik verdient. bloß nervt mich, dass ich dann unter den bullshitty auswirkungen zu leiden habe.



    lg patrick

  • Ja. Steinmeier ist mir sympathisch, aber es hat eben auch so was von "Ämter zuschanzen". Naja, führt jetzt etwas vom Thema ab.

    eher abschieben, damit er nicht mehr "gefährlich" sein kann.

    Ich kann mir vorstellen, dass mit Steinmeier als Kanzler-Kandidat die Wahl anders ausgegangen wäre.

    Ds sehe ich ähnlich, auch wenn er als Kalnzlerkandidat damals nicht viel hat reissen können, so ist sein Ansehen und seine Beliebtheit als Aussenminister doch stark gestiegen. Allerdings glaube ich dass er eine erneute Kanzlerkandidatur gar nicht gewollt hätte...aber dennoch...sicher ist sicher;)

    Das ist aber eben nicht mehr richtig neutral.

    Sondern drängt in die Richtung: Jetzt geht in die Koalition, egal wie.

    Warum ist das nicht neutral?

    Ich kann ihm nur voll zustimmen, dass die Gewählten den Auftrag haben, eine Regierung zu bilden. Das ist doch nicht irgendwie parteipolitisch, sondern eine grundsätzliche Einsicht.

    Ich schliesse mich da Freda an. Ich fand nach der Wahl, war es die einzig richtige und logische (und längst überfällige) Entscheidung der SPD sich für die Opposition zu entscheiden. Jetzt aber nach dem Platzen der Sondierungsgespräche ist die Situation eine ganz andere und da sollte man mMn nicht sofort und kategorisch eine GroKo ausschliessen.

    Das ist aber doch genau das was passiert ist. Man hat die Parteien machen lassen, die entscheidung der Parteien war es das es so keine regierungsbildung geben kann und jetzt geht er / man damit um, erst werden noch mal Gespräche geführt, dann die möglichen Alternativen erwogen. Ich kann gar nicht sehen wo da die neutralität des BP nicht gewahrt wäre.

  • Minderheitsregierung = CDU alleine.


    Für die SPD wäre Eine Konsolidierung in der Opposition wünschenswert, aber angesichts des drohenden SzenarioS auch egoistisch . Mimimi.... Ich bin jetzt bockig und will nicht mitspielen...

  • Die SPD hat sich doch vermutlich schon weit vor dem Wahlabend entschlossen nicht in die GroKo zu gehen.

    Vermutlich haben sie überlegt bis wann sie es machen und ab wann nicht mehr.


    Ebenso wird die SPD sich doch kurz nach dem Wahlabend abgestimmt haben, was sie machen, wenn Jamaika nicht zustande kommt.


    Denn auch das kam dann zwar plötzlich und vielleicht auch aus eiber Richtung, die man nicht vermutet hat, aber doch auch nicht völlig überraschend.


    Scheinbar waren sie gegen die GroKo, haben das jetzt nochmal abgestimmt und bleiben dabei.


    Da braucht es kein Gespräch mehr.

    Die Frage: Letzte Entscheidung? reicht.


    Das sind doch Politiker, die lange im Geschäft sind, die wissen worum es geht und die doch nicht spontan mal solche Entscheidungen treffen.

  • Es ist doch im Großen, wie im Kleinen. Ich kann Entscheidungen treffen. Und dann geht das Leben weiter und ich bin gezwungen, Entscheidungen zu überdenken, weil die äußeren Bedingungen sich geändert haben. Da ist es nicht fair, gleich zu sagen "will ich aber nicht", sondern man sollte der Sache eine Chance geben, den Rahmen neu abstecken, neue Bedingungen aushandeln etc. Wenn man nachdem man alle Möglichkeiten neu ausgelotet hat, feststellt, dass man selber unverhältnismäßig benachteiligt wird, dann kann man immer noch "Nein" sagen. Aber nur, weil ich am Wahlabend von 2 Monaten "Nein" gesagt habe, ist das keine Verpflichtung, jetzt, wo wirklich viel davon abhängt.

  • Sie werden doch beobachtet und gesprochen haben in den zwei Monaten.


    Wenn sie jetzt zwei Monate über die GroKo verhandeln und dann nein sagen, wäre es ja auch nicht richtig.


    Was? So viel Zeit umsonst. Hätte man doch auch direkt sagen können.


    Ja haben sie doch.

    Vor zwei Monaten, während der Zeit und jetzt wieder.

  • Ich glaube das du da völlig Recht hast Mondschein , solche Fragen werden immer im Vorfeld geklärt, aber ich glaube, die tatsache das gerade die SPD ein Partei ist die auch intern sehr streitbar ist, weil dort unterschiedliche Strömungen herrschen, die zum teil wirklich ganz anders ticken, man betrachte nur mal den linken Flügel um Frau Nahles und den eher konservativen (sie selbst nennen sich pragmatisch) wirtschaftsorienterten Seeheimer Kreis (mich wundert oft, dass dei noch unter einem Parteinamen können), dass heisst man ist gerade in dieser Partei trotz einer Abstimmung im permanenten Diskurs und bereits direkt nach der wahl waren große teile der SPD nicht glücklich über die Entscheidung gegen die GroKo, so, dass jetzt wirklich auch innerhalb der Partei neu bewertet werden muss.


    Ich selbst bin da ttal hin und her gerissen...wie gesagt alles was mich an der momentanen Situation froh macht, ist das die FDP raus ist und keine Regierungsverantwortung erhält....

  • Ich fände "große" Koalition + Grüne - CSU ja noch eine interessante Option. Rechnerisch müsste das gehen (und ohne die CSU oder die Grünen hätten CDU + SPD keine Mehrheit, nur 353 von 709 Sitzen). Aber ich glaube nicht, dass es dazu kommen wird das die Union die Fraktionsgemeinschaft kündigt. Eine normale große Koalition wäre erstmal irgendwie die einfachste und wahrscheinlich auch die stabilste Lösung, aber der SPD würde das sicher massiv bei der nächsten Wahl schaden, deshalb bin ich trotzdem eher dagegen.
    Ich bin mir ansonsten nicht sicher, ob ich eine CDU/CSU Minderheitsregierung oder Neuwahlen besser fände, 35% ist schon sehr wenig für eine Minderheitsregierung. Eine Minderheitsregierung aus Union + FDP oder Grüne halte ich für noch schwieriger, weil der Einfluss des kleineren Koalitionspartners dann andere Parteien erst recht von einer Zustimmung abhalten könnte.
    Bei Neuwahlen sehe ich vorallem auch das Problem, dass das Ergebnis sehr ähnlich sein könnte wie jetzt - und was dann?

    "Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen." - Niels Bohr

  • Ja @Kiwi das stimmt. Ich sehe es auch so, dass neu geguckt werden kann.


    Nur sind das Gespräche in der Partei.

    Da braucht der Bundespräsident nicht nochmal sprechen.


    Da reicht es ihm das Ergebnis mitzuteilen.


    Und so wie ich das verstanden habe, wurde doch auch gesprochen und abgestimmt. Da war die Mehrheit noch immer gegen die GroKo.

  • Ich glaube wir sind gar nicht weit weg voninander, inhaltlich, ich denke nur das es sozusagen der letzte Versuch zur Vermittlung ist, wenn der BP, da nocht mal mit alen Parteien spricht, das finde ich eigentlich gaz sinnvoll....