Eltern erhalten Verdienstausfäll für Kinderbetreuung

Zitat von Liese

Zitat von nanette

Zitat von Liese

In diesem Link steht, wenn man Krankengeldanspruch ab dem 43. Tag hat, dann hat man Anspruch auf Kinderkrankengeld ab dem 1. Tag.

Auf test.de findet sich folgendes:

"Was gilt für Privatversicherte und Selbst­ständige?

Wer privat kranken­versichert ist, hat keinen Anspruch auf Kinder­krankengeld. Selbst­ständige, die freiwil­lig gesetzlich kranken­versichert sind und den allgemeinen Beitrag von 14,6 Prozent plus Zusatz­beitrag zahlen, haben ab dem 43. Krank­heits­tag des Kindes Anspruch auf das Kinder­krankengeld (Bundes­sozialge­richt Az.: 1 RK 1/94). Das ist der Tag, an dem sie, wenn sie selbst erkrankt wären, Krankengeld erhalten würden. Einige Krankenkassen über­nehmen diese Leistung für Selbst­ständige bereits ab dem ersten Krank­heits­tag des Kindes."

Ich kann die Entscheidung allerdings gerade nicht nachlesen.

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Das Urteil, auf das sich test.de bezieht, ist anscheinend von 1995. In dem Link von mir steht

"Das Bundesversicherungsamt hat schon im Jahr 2015 die gesetzlichen Krankenkassen einbestellt und auf eine Einhaltung dieser Regel gepocht. Die Krankenkassen haben allerdings, soweit ich das weiß, nie darüber informiert."

Vielleicht ist das erst seit 2015 so, dass die Krankenkassen das nicht mehr durch Klauseln umgehen können, und es hat sich noch nicht so herumgesprochen, weil die Krankenkassen die Information nicht von sich aus mitgeteilt haben. Ich weiß aber auch nur das, was in dem Link steht

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Auch nach Deinem Link ist es aber so, dass der Kind-krank-Anspruch sich nach dem eigenen Krankentagegeld-Anspruch richtet. Der kann dann ab dem ersten Tag bestehen, wenn man das so wählt - und dafür mehr bezahlt. Das entspricht m.E. dem Inhalt von test.de (der zwar auf das Urteil von 1995 Bezug nimmt,aber auch Dezember 2015 ist).

Zitat von nanette

Auch nach Deinem Link ist es aber so, dass der Kind-krank-Anspruch sich nach dem eigenen Krankentagegeld-Anspruch richtet. Der kann dann ab dem ersten Tag bestehen, wenn man das so wählt - und dafür mehr bezahlt. Das entspricht m.E. dem Inhalt von test.de (der zwar auf das Urteil von 1995 Bezug nimmt,aber auch Dezember 2015 ist).

Nein, da steht

• Die Voraussetzungen für Kinderkrankengeld finden sich in §45 SGB V – eine Karenzzeit ist da nicht vorgesehen.
• §45 nimmt nicht auf §46 Satz 3 SGB V Bezug (dort sind die Bedingungen für das Krankengeld geregelt).
• Die Leistung knüpft nicht an die Arbeitsunfähigkeit sondern an die kurzfristige Verhinderung des Versicherten aufgrund eines erkrankten Kindes.
• Das Kinderkrankengeld soll den Lohn ersetzen, der wegen der Betreuung des Kindes dem Versicherten entgeht.
• Diesem Zweck würde es zuwiderlaufen, wenn man den Anspruch erst ab dem 43. Tage entstehen ließe, da dies dazu führen würde, dass der Anspruch faktisch nie, bzw. nur in sehr seltenen Einzelfällen bestünde und die Norm ins Leere liefe.

Ich habe jetzt auch noch mal den Tätigkeitsbericht des Bundesversicherungsamts von 2015 angesehen, auf den sich der Autor in dem Link bezieht, da steht folgendes (S. 22)

"Im Berichtsjahr 2015 befasste sich das Bundesversicherungsamt mit der Frage, ob hauptberuflich selbstständig Erwerbstätige einen Anspruch auf Kinderpflegekrankengeld bereits ab dem ersten Tag des Fernbleibens von der Arbeit oder erst ab dem 43. Tag der Arbeitsunfähigkeit haben. Das Bundesversicherungsamt konnte im Rahmen dessen feststellen, dass die Krankenkassen hierbei unterschiedlich verfahren. Auf Veranlassung des Bundesversicherungsamtes haben die Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder daher dieses Thema auf ihrer Aufsichtsbehördentagung im November 2015 erörtert und sind zu der Auffassung gelangt, dass der Anspruch auf Kinderpflegekrankengeld bereits mit dem ersten Tag des Fernbleibens von der Arbeit entsteht."

Weiter hinten steht noch

"Das Bundesversicherungsamt hat in letzter Zeit vermehrt zur Kenntnis genommen, dass Krankenkassen und Verbände im Umgang mit der Gewährung von Kinderpflegekrankengeld im Hinblick auf den Anspruchsbeginn weiterhin uneinheitlich verfahren. Das Bundesversicherungsamt ist auch zukünftig bestrebt, eine einheitliche Praxis im Sinne der oben dargestellten Auffassung sicherzustellen."

Es kann also gut sein, dass man sich da erst mit der Krankenkasse rumstreiten muss. Der Autor in dem Link konnte sich anscheinend gegenüber seiner Krankenkasse durchsetzen.

Edit: Das mit dem eigenen Krankengeld-Anspruch bezieht sich darauf, ob man gewählt hat, dass man bei eigener Krankheit ab dem 43. Krankheitstag Krankengeld möchte (sonst bekommt man gar keins). Das kostet extra, ist aber gesetzlich genau geregelt (sowohl die Kosten als auch die Leistungen, insbesondere auch Kinderpflegekrankengeld). Darüber hinaus kann man sich auch mit Krankengeld ab dem 1. Tag versichern, aber ich meine, dazu gibt es keine gesetzlichen Regelungen, sondern das ist dann quasi eine extra Versicherung, die man mit seiner Krankenkasse abschließt, und bei der die Krankenkasse die Regeln selbst festlegen kann.

Zitat von Jette

Magst Du erklären warum?

Weil ich keinen Lohnzettel habe. Weil ich mich Ende 2018 selbständig gemacht habe und gerade die Steuererklärung 2018 fertig geworden ist - mit einem fetten Minus, da viel investiert. Also kann ich kein Einkommen nachweisen.

Zitat von Liese

Zitat von nanette

Auch nach Deinem Link ist es aber so, dass der Kind-krank-Anspruch sich nach dem eigenen Krankentagegeld-Anspruch richtet. Der kann dann ab dem ersten Tag bestehen, wenn man das so wählt - und dafür mehr bezahlt. Das entspricht m.E. dem Inhalt von test.de (der zwar auf das Urteil von 1995 Bezug nimmt,aber auch Dezember 2015 ist).

Nein, da steht

• Die Voraussetzungen für Kinderkrankengeld finden sich in §45 SGB V – eine Karenzzeit ist da nicht vorgesehen.
• §45 nimmt nicht auf §46 Satz 3 SGB V Bezug (dort sind die Bedingungen für das Krankengeld geregelt).
• Die Leistung knüpft nicht an die Arbeitsunfähigkeit sondern an die kurzfristige Verhinderung des Versicherten aufgrund eines erkrankten Kindes.
• Das Kinderkrankengeld soll den Lohn ersetzen, der wegen der Betreuung des Kindes dem Versicherten entgeht.
• Diesem Zweck würde es zuwiderlaufen, wenn man den Anspruch erst ab dem 43. Tage entstehen ließe, da dies dazu führen würde, dass der Anspruch faktisch nie, bzw. nur in sehr seltenen Einzelfällen bestünde und die Norm ins Leere liefe.

Ich habe jetzt auch noch mal den Tätigkeitsbericht des Bundesversicherungsamts von 2015 angesehen, auf den sich der Autor in dem Link bezieht, da steht folgendes (S. 22)

"Im Berichtsjahr 2015 befasste sich das Bundesversicherungsamt mit der Frage, ob hauptberuflich selbstständig Erwerbstätige einen Anspruch auf Kinderpflegekrankengeld bereits ab dem ersten Tag des Fernbleibens von der Arbeit oder erst ab dem 43. Tag der Arbeitsunfähigkeit haben. Das Bundesversicherungsamt konnte im Rahmen dessen feststellen, dass die Krankenkassen hierbei unterschiedlich verfahren. Auf Veranlassung des Bundesversicherungsamtes haben die Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder daher dieses Thema auf ihrer Aufsichtsbehördentagung im November 2015 erörtert und sind zu der Auffassung gelangt, dass der Anspruch auf Kinderpflegekrankengeld bereits mit dem ersten Tag des Fernbleibens von der Arbeit entsteht."

Weiter hinten steht noch

"Das Bundesversicherungsamt hat in letzter Zeit vermehrt zur Kenntnis genommen, dass Krankenkassen und Verbände im Umgang mit der Gewährung von Kinderpflegekrankengeld im Hinblick auf den Anspruchsbeginn weiterhin uneinheitlich verfahren. Das Bundesversicherungsamt ist auch zukünftig bestrebt, eine einheitliche Praxis im Sinne der oben dargestellten Auffassung sicherzustellen."

Es kann also gut sein, dass man sich da erst mit der Krankenkasse rumstreiten muss. Der Autor in dem Link konnte sich anscheinend gegenüber seiner Krankenkasse durchsetzen.

Edit: Das mit dem eigenen Krankengeld-Anspruch bezieht sich darauf, ob man gewählt hat, dass man bei eigener Krankheit ab dem 43. Krankheitstag Krankengeld möchte (sonst bekommt man gar keins). Das kostet extra, ist aber gesetzlich genau geregelt (sowohl die Kosten als auch die Leistungen, insbesondere auch Kinderpflegekrankengeld). Darüber hinaus kann man sich auch mit Krankengeld ab dem 1. Tag versichern, aber ich meine, dazu gibt es keine gesetzlichen Regelungen, sondern das ist dann quasi eine extra Versicherung, die man mit seiner Krankenkasse abschließt, und bei der die Krankenkasse die Regeln selbst festlegen kann.

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Ich beziehe mich auf das hier in Deibem Link:

"Damit ist klar: Wenn ein Selbstständiger gegenüber der Krankenkasse einen Anspruch auf Krankengeld hat, hat er auch ab dem ersten Tag einen Anspruch auf Kinderkrankengeld. Allerdings haben Selbstständige in der KSK den Anspruch automatisch, andere Selbstständige müssen hierfür eine Wahlerklärung abgegeben haben (kostet etwas mehr)."

Das klingt mir jetzt nicht nach automatischem Anspruch.

Wir können die Diskussion aber auch gerne beenden,ich mag mich gar nicht näher reindenken. Wer davon betroffen ist, muss sich halt genau erkundigen. Dass es in Schulen und Kindergärten aushängt, als sei es selbstverständlich für alle so, ist und bleibt jedenfalls eine Sauerei.

Zitat von nanette

Ich beziehe mich auf das hier in Deibem Link:

"Damit ist klar: Wenn ein Selbstständiger gegenüber der Krankenkasse einen Anspruch auf Krankengeld hat, hat er auch ab dem ersten Tag einen Anspruch auf Kinderkrankengeld. Allerdings haben Selbstständige in der KSK den Anspruch automatisch, andere Selbstständige müssen hierfür eine Wahlerklärung abgegeben haben (kostet etwas mehr)."

Das klingt mir jetzt nicht nach automatischem Anspruch.

Das stimmt, man kann auf diese Wahlerklärung verzichten. Dann zahlt man allerdings auch einen ermäßigten Beitragssatz. Für den normalen Beitragssatz, den auch pflichtversicherte Arbeitsnehmer zahlen, bekommt man auch die gleichen Leistungen.

Aber ja, ich finde diese Regelung auch unfair gegenüber denjenigen, die keinen Anspruch auf Corona-Kind-krank-Geld haben.

Zitat von Jette

Ich bin nicht mal sicher, ob normale Kindkranktage nicht auch aus Steuermiteln und nicht aus den Beiträgen finanziert werden

Nein, die werden aus Beiträgen finanziert, nicht aus Steuermitteln.

Zitat von Drahtesel

da vertraut man (leider) auf die Eltern die selbst massiv schlechte Erfahrungen mit der Alternative (studentische gesetzliche Versicherung = für Zahnarztbesuche wird nur eine Behandlung an der Uniklinik durch Zahnmedizinstudenten gezahlt) haben

Wann soll das gewesen sein? Die Leistungen der studentischen Krankenversicherung sind genau die gleichen, wie für jeden anderen Versicherungsstatus, egal ob Arbeitnehmer, Familienversicherter, Arbeitssuchende, Selbstständige, etc.

Das ist einfach die Bezeichnung der Versicherung, nicht mehr, nicht weniger.

Drahtesel, haben deine Eltern vorm 2. Weltkrieg studiert? Die eingeschränkte Behandlung für Studierende ist ja antik!

Ganz davon ab, dass ich, solange ich in der Stadt gewohnt habe, freiwillig statt zum niedergelassenen Zahnarzt an die zahnmedizinische Fakultät gegangen bin; die Behandlungen würde ich jederzeit wärmstens weiterempfehlen, und auch mein Lieblingsmann hat zugunsten dieser nach dem 1. Besuch (weil ich zu einer Zweitmeinung geraten habe) seinen vorherigen Zahnarzt und Kieferchirurgen in den Wind geschossen.

Zitat von Kerstin_Pfalz

Drahtesel, haben deine Eltern vorm 2. Weltkrieg studiert? Die eingeschränkte Behandlung für Studierende ist ja antik!

Ganz davon ab, dass ich, solange ich in der Stadt gewohnt habe, freiwillig statt zum niedergelassenen Zahnarzt an die zahnmedizinische Fakultät gegangen bin; die Behandlungen würde ich jederzeit wärmstens weiterempfehlen, und auch mein Lieblingsmann hat zugunsten dieser nach dem 1. Besuch (weil ich zu einer Zweitmeinung geraten habe) seinen vorherigen Zahnarzt und Kieferchirurgen in den Wind geschossen.

Das war Ende der 60er, glaub ich. Unser Versicherungsvertreter hat auch gesagt, in der studentischen gesetzlichen werden banale Erkältungen auch nicht abgedeckt. Wir hatten das aber auf die ärztliche Behandlung an sich bezogen, vielleicht meinte er Medikamente werden nicht gezahlt.

War das der Versicherungsvertreter, der dann die private verkaufen wollte?

Wenn dir irgend jemand so was erzählt, dann soll er dir das schriftlich geben - das ist ja hanebüchen!
Ich bin zeit meines Lebens AOK-versichert (ist das jetzt Werbung?), und ich habe weder bei mir als Kind noch als Studentin noch später noch bei meinen Eltern noch bei meinen Kinder jetzt jemals auch nur eine hochgezogene Augenbraue erlebt bezüglich irgendwelcher Kostenübernahmen.

Zitat von Drahtesel

Das war Ende der 60er, glaub ich. Unser Versicherungsvertreter hat auch gesagt, in der studentischen gesetzlichen werden banale Erkältungen auch nicht abgedeckt. Wir hatten das aber auf die ärztliche Behandlung an sich bezogen, vielleicht meinte

Der Vertreter gehört zu denen, die seine Zunft immer wieder in Verruf bringen.

Die maximale Erklärung für diese Aussage ist m.E., dass der etwas umständlich erklären wollte, dass Medikamente wie Nasenspray, Hustensaft, etc nicht durch die gesetzlichen Kassen finanziert werden für Erwachsene als sogenannte Bagatell-Arzneimittel.

Zitat von BeautyOfMars

Zitat von Drahtesel

Das war Ende der 60er, glaub ich. Unser Versicherungsvertreter hat auch gesagt, in der studentischen gesetzlichen werden banale Erkältungen auch nicht abgedeckt. Wir hatten das aber auf die ärztliche Behandlung an sich bezogen, vielleicht meinte

Der Vertreter gehört zu denen, die seine Zunft immer wieder in Verruf bringen.

Die maximale Erklärung für diese Aussage ist m.E., dass der etwas umständlich erklären wollte, dass Medikamente wie Nasenspray, Hustensaft, etc nicht durch die gesetzlichen Kassen finanziert werden für Erwachsene als sogenannte Bagatell-Arzneimittel.

Ja, das vermute ich im Nachgang auch. Nichtsdestoweniger sind solche Aussagen dann natürlich 1:1 in unsere Krankenversicherungswahl miteingeflossen. Damals hatte die AOK welche als einzige den Studententarif anbot aber auch einen extrem schlechten Ruf. Heutzutage ist die Situation ja eine ganz andere. Das wird jetzt hier aber sehr OT zur eigentlichen Fragestellung und da bin ich auch der Meinung dass es anders als über die Krankenversicherung zu regeln sein sollte, etwa über die Kindergeldkasse.

Ich bin in den 60ern geboren, habe in den 80ern studiert, und ich schwöre, die AOK hat ihren schlechten Ruf gänzlich zu Unrecht - da steckt(e) viel "Standesdünkel" (mir fällt kein besseres Wort ein) drin, denn das war seinerzeit die Kasse für den "Rest", für die, die sich keine Private leisten konnten und keinen Beruf hatten, der sie für eine der Ersatzkassen qualifiziert hätte. Das bleibt verdammt lange kleben - und war für mich rote Socke mit ein Grund, auch als Studentin keine Ersatzkasse in Betracht zu ziehen, als es z.B. von der Techniker recht gute Angebote gab.

Ich habe gestern irgendwo gelesen, dass jedenfalls NRW zeitnah eine Regelung für Beamte finden will. Ich bin gespannt.

Zitat von Kerstin_Pfalz

Ich bin in den 60ern geboren, habe in den 80ern studiert, und ich schwöre, die AOK hat ihren schlechten Ruf gänzlich zu Unrecht - da steckt(e) viel "Standesdünkel" (mir fällt kein besseres Wort ein) drin, denn das war seinerzeit die Kasse für den "Rest", für die, die sich keine Private leisten konnten und keinen Beruf hatten, der sie für eine der Ersatzkassen qualifiziert hätte. Das bleibt verdammt lange kleben - und war für mich rote Socke mit ein Grund, auch als Studentin keine Ersatzkasse in Betracht zu ziehen, als es z.B. von der Techniker recht gute Angebote gab.

Da ist mit Sicherheit etwas dran.

Zitat von Drahtesel

Das wird jetzt hier aber sehr OT zur eigentlichen Fragestellung und da bin ich auch der Meinung dass es anders als über die Krankenversicherung zu regeln

Da stimm ich Dir ganz gut.

Hier wurde wahrscheinlich einfach nur eine unkomplizierte Lösung gesucht, um das Geld schnell auszahlen zu können.

Aber klar, wenn man es auf die Kindkrank-Tage bezieht, ist es natürlich grds sinnvoll, dass dort abzuwickeln, wo man damit Routine hat.

Das ist ja grds gut gedacht, aber man hat da halt ein paar Feinheiten vergessen.

Das Gesetz ist ja jetzt wohl beschlossen.

Gibt's irgendwo ein Formular oder eine Formulierung für einen Antrag bei der Krankenkasse oder macht das jede Krankenkasse wie sie will?? (Meine kann da leider weder auf der Internetseite noch bei der Hotline Auskunft geben). Und gibt es für die Bescheinigung der Schule die man statt der Krankmeldung der Kinder für diese speziellen Tage braucht einen Vordruck oder eine Formulierung?

Bei meiner Krankenkasse steht, dass ein einheitliches Antragsformular in Planung sei, dass zum Download bereitgestellt wird, sobald es verfügbar ist. Andere Formen des Antrags können nicht berücksichtigt werden.

Was ich bisher nicht wusste: Bei mehreren Kinder gilt die Grenze von 45 Tagen je Elternteil.

Viele Grüße, MaFu

Zitat von Mafu

Bei meiner Krankenkasse steht, dass ein einheitliches Antragsformular in Planung sei, dass zum Download bereitgestellt wird, sobald es verfügbar ist. Andere Formen des Antrags können nicht berücksichtigt werden.

Was ich bisher nicht wusste: Bei mehreren Kinder gilt die Grenze von 45 Tagen je Elternteil.

Viele Grüße, MaFu

Danke. Das mit dem einheitlichen Formular macht Sinn. Die Aussage meiner Krankenkasse ("Sie können ja schonmal einen formlosen Antrag stellen und eine Bescheinigung der Schule daß die Präsenzpflicht aufgehoben ist beilegen...") fand ich etwas vage...

Das mit den 45 Tagen pro Elternteil hab ich auch gestern gelesen. Mit 2 Kindern kommen wir da aber nicht drüber...

Ergänzend zu dem Formular, das gerade unter den kk Verbänden erarbeitet wird : erste kk (ich weiß es von Barmer, tk und AOK Rheinland Hamburg) haben jetzt schon entschieden, und zum Teil veröffentlicht, dass sie nicht auf eine Bescheinigung der Schulen bestehen.

Meine KK hat jetzt auch ein Formular online. (Da war ich wohl heute Vormittag etwas ungeduldig. Hätte halt gut gepasst weil ich eh am PC saß...). Da verstehe ich das auch so daß ich eine Bescheinigung der Schule zufügen kann aber nicht muss...

Wie ist das eigentlich mit der rückwirkenden Gültigkeit des Gesetzes? Mein Mann hat letzte Woche als noch alles unklar war Überstunden frei nehmen müssen. Kann er für den Tag jetzt rückwirkend auch so einen zusätzlichen Tag noch bekommen (und die Überstunden dann zurück)? Sind die Arbeitgeber da verpflichtet das zu machen?