Gedanken zu den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen

Unserer Bürgermeister ist Parteilos und regelt vieles mal auf dem kurzen Dienstweg. Er hat im Ort 90% der Stimmen. Ist aber auch Bürgernah, sympathisch und sehr Famlienfreundlich( hat selber 4 Kinder) So konnten die Kinder in den Ferien an einigen Tagen umsonst ins Freibad.Klar Leute ziehen Leute an, das Freibad wird gut besucht auch von Auswärtigen da es sehr schön liegt. Einnahmen gibt es also genug.

Zitat von Spinosa

Die Bürgermeisterin der Kleinstadt, wo ich vor der Flutkatastrophe gewohnt habe, ist bei der CDU. Bei der letzten Kommunalwahl ist sie mit mehr als 80% der Stimmen wiedergewählt worden. (Ja, doch, es gab zwei Gegenkandidaten.) Hier hat zwar die CDU auch die Mehrheit im Stadtrat, aber es ist keine absolute Mehrheit. Das bedeutet, dass die Bürgermeisterin auch von sehr vielen Menschen gewählt wurde, die der CDU eigentlich nicht nahestehen (einschließlich ich selbst). Denn die Frau macht einfach gute Politik und reißt sich den Hintern auf für ihre Stadt.

Die Politik der Parteien hat hier vor Ort auch nicht unbedingt viel mit Parteitagsbeschlüssen auf Bundesebene zu tun. So hat zum Beispiel unsere Bürgermeisterin sich im Stadtrat dafür stark gemacht, dass auf dem Stadtgebiet neue Windkraftanlagen errichtet werden. Diesen Plan hat sie gegen den erbitterten Widerstand einer Bürgerinitiative durchgefochten. Unterstützt wurde sie dabei durch die Grünen (die hier aber kaum jemand ernst nimmt, geschweige denn wählt) und P4F (die noch weniger ernst genommen werden) und vor allem durch ihre eigene Partei, die CDU. Die SPD hingegen hat sich auf die Seite der militanten Windkraft-Gegner gestellt.

Im Laufe der Auseinandersetzung um die Windräder musste unsere CDU - Bürgermeisterin viele persönliche Anfeindungen ertragen, vom Farbbeutel auf ihr privatesHaus, über zerstochene Autoreifen ihres privaten Fahrzeugs, bis hin zu Morddrohungen.

Hier und ich glaube auch vielerorts spielt bei Bürgermeister- oder Kommunalwahlen die Partei tatsächlich kaum eine Rolle. Ich wähle auch den mir persönlich bekannten Menschen und nicht die Partei. ich habe auch einige gute Bekannte und Freunde, die ich auch menschlich schätze, udn die aus unterschiedlichen Gründen Parteimitglied bei der CDU sind. Die Ortsverbände hier haben eigentlich eher wenig mit der Bundespolitik am Hut in ihrer täglichen Arbeit und auch wenn ich ihre parteipolitischen Ansichten nicht teile, respektiere ich sie dafür, dass sie diese Arbeit zusätzlich übernehmen.

Zitat von Staubflocke

Hier und ich glaube auch vielerorts spielt bei Bürgermeister- oder Kommunalwahlen die Partei tatsächlich kaum eine Rolle. Ich wähle auch den mir persönlich bekannten Menschen und nicht die Partei.

Und deshalb sitzen am Ende hauptsächlich ältere Männer, gern mit Doktortitel, oder Selbstständige in den Gremien…
Und natürlich ist Parteizugehörigkeit/Fraktionsstärke bei den Abstimmungen relevant. Nein, es gibt keinen Fraktionszwang, aber in den wenigsten Fällen stimmen Fraktionen in Kommunalparlamenten völlig wild durcheinander. Natürlich wählt man die Partei mit. Auch rechnerisch. Deshalb habe ich zum Beispiel meinen Mann bei der Kommunalwahl nicht gewählt - keine Stimme von mir für die FDP!! Genauso wenig würde ich jemanden, den ich mag, wählen, wenn er oder sie auf der CDU-Liste stehen würde.
Dass die Kommunalwahl eine Personenwahl ist, halte ich für eine grundfalsche Aussage, die dazu führt, dass diejenigen mit dem größten Bekanntheitsgrad gewinnen. Und wer hat gleich nochmal Zeit für oder Zugang zu Öffentlichkeit?!!

Und zumindest in den Bundesländern, in denen die süddeutsche Ratsverfassung gilt, sollte man sich die Parteizugehörigkeit des (Ober-)Bürgermeisters gut anschauen. Dessen Einfluss und Macht sind schon sehr groß (und lang).

Meine beiden Wohnorte werden beide von Bürgermeisterinnen regiert, die eine ist knapp 40 Jahre alt, die andere ist Anfang 50, keine von beiden hat einen Dr Titel. Die eine parteilos die andere CDU und beide wurden gewählt, weil sie als Personen beliebt sind. Und nein, ich schäme mich in diesem Fall überhaupt kein bisschen dafür, mein Kreuz bei jemandem von der CDU gemacht zu haben. SPD zu wählen hätte nämlich bedeutet, dass ich möchte, dass eine Frau und zweifache Mutter im Bürgermeisteramt durch einen Mann ersetzt wird und dass dieser Mann sich gegen Windkraftanlagen einsetzen wird.

Zitat von Magorma

Dass die Kommunalwahl eine Personenwahl ist, halte ich für eine grundfalsche Aussage, die dazu führt, dass diejenigen mit dem größten Bekanntheitsgrad gewinnen. Und wer hat gleich nochmal Zeit für oder Zugang zu Öffentlichkeit?!!

Ich denke, gut vernetzt zu sein im Ort ist gerade für Bürgermeister/innen wichtig, aber auch für sonstige in der Pilitik Engagierte von Vorteil. Und genau das drückt sich im Bekanntheitsgrad aus.

Zitat von campari

Zitat von cat

Zitat von Staubflocke

Ihr dürft mich jetzt ecvt steinigen. Ich möchte auch unbedingt an dem Vorurteil arbeiten. Aber- was stimmt denn da mit den Menschen im Osten nicht? Niemals würde ich da wohnen wollen mit meinem türkischen Ehemann.

Warum darf so etwas geäußert werden, ohne das es eine Verwarnung gibt - die würde ich doch bekommen, wenn es andere betrifft, als Ostdeutsche.

Z.B. auf das Messerattentat Solingen bezogen: „Was stimmt den mit den Syrern nicht. Nie würde ich neben einer syrischen Familie leben wollen oder mit einem syrischen Kollegen zusammenarbeiten“.

Ich finde es wirklich schlimm, wie sich ein Teil der Bevölkerung Deutschlands über andere Deutsche äußern darf. ☹️

Der Gedanke kam mir auch....

Dazu wollte ich gerne noch was schreiben. Erstmal Disclaimer: Ich bin sehr überzeugt, dass wir die Wiedervereinigungsgeschichte nicht aufgearbeitet haben und dass das passieren muss. Ostdeutsche werden nach wie vor diskriminiert und der Osten Deutschlands wird systematisch schlechter gestellt. Die Macht ist bei Westdeutschen Männern namens Thomas und Stefan, die Geschichte wurde weder beschrieben noch aufgearbeitet. Das ist nicht gut. Und es ist sicher vor diesem Hintergrund sicher auch nicht gut, zu fragen, was mit den Ostdeutschen ist, bezogen auf ein Wahlergebnis. Das könnte man nämlich sonst auch in Gelsenkirchen fragen - abgehängter Ort tief im Westen - mit immer hohen AFD-Ergebnissen.

Im Osten kommt - und jetzt das aber - etwas dazu: Ich kenne viele Menschen, die sich in vielen Ecken von Ostdeutschland schon lange sehr unsicher fühlen. Menschen, die migrantisch wahrgenommen werden aber auch queere Menschen. Ich habs in Brandenburg erlebt, ich kenne das aus Chemnitz, aus Leipzig - man läuft um zwei Ecken und steht in einer Gastwirtschaft oder einem Laden, in der Straßenbahn oder im Kino zusammen mit Menschen mit eindeutiger Gesinnung (zu erkennen z.B. an der entsprechenden Symbolik, an Auto-Aufklebern, an Sprüchen oder auch an Wimpeln, die auf dem Stammtisch stehen. Das ist das eine. Zum anderen sprechen auch die Kriminalitätsstatistiken eine sehr eindeutige Sprache: Der Anteil an fremdenfeinlicher Gewalttaten ist in den Ostdeutschen Bundesländern um ein vielfaches höher als im Westen. Beides macht nicht jeden Ostdeutschen zum Nazi.

Wenn aber jemand, der mit einem Menschen verheiratet ist, der ganz eindeutig zu der Feindesgruppe dieser Leute gehört, der in deren Augen deportiert werden sollte, der mit Abwertungen überzogen wird (in Thüringen haben die AfD-Wähler ja schließlich eine rechtsextreme Partei gewählt) finde ich es irgendwie auch sehr menschlich, nicht mit gleichmütiger Gelassenheit hinzunehmen, das ein Drittel der Menschen dort, die o.g. Erscheinungen und auch die Angriffe so gut und unterstützenswert finden, dass in dieser Masse die AfD gewählt wird.

Ich hätte glaube ich als Ostdeutsche in so einem Fall eher das Bedürfnis zu sagen: Ich kann die Reaktion verstehen - fühle ich auch, würde gerne was dagegen tun, aber momentan sind wir alle ziemlich ratlos.

Es ist wirklich scheiße, was Ostdeutsche hinnehmen müssen. Aber was Menschen empfinden, die so offen Rassismus ausgesetzt sind, die aufgrund begründeter Sorge bestimmte Orte und Gegenden nicht besuchen können oder nur unter bestimmten Voraussetzungen. Die sich um ihre Kinder und deren Sicherheit sorgen müssen... Ich weiß nicht, ob man das gegeneinander aufwiegen sollte...

Zitat von Astarte

Zitat von Magorma

Dass die Kommunalwahl eine Personenwahl ist, halte ich für eine grundfalsche Aussage, die dazu führt, dass diejenigen mit dem größten Bekanntheitsgrad gewinnen. Und wer hat gleich nochmal Zeit für oder Zugang zu Öffentlichkeit?!!

Ich denke, gut vernetzt zu sein im Ort ist gerade für Bürgermeister/innen wichtig, aber auch für sonstige in der Pilitik Engagierte von Vorteil. Und genau das drückt sich im Bekanntheitsgrad aus.

Auch hier würde ich sagen, dass kommunal eher Personenwahl. Wir haben im tiefsten Bayern hier seit ca 16 Jahren einen SPD-Bürgermeister, obwohl die SPD im Gemeinderat nur ganz wenig Sitze hat und CSU und FW drastisch mehr. Trotzdem hat sich dieser SPD-Mensch gegen den vorherigen FW Bürgermeister durchgesetzt und wurde schon mind. 2x wiedergewählt. Mein Eindruck ist auch, dass kommunal ie Zusammenarbeit zwischen den Parteien auf einer Sachebene sehr gut funktioniert während auf Landesebene und Bundesebene die Machtpolitik zwischen den Parteien viel wichtiger ist als eine vernünftige Sachpolitik - was eine große Ursache für den Unmut der Bevölkerung ist, die gerne endlich mal wieder gute Schpolitik sehen würde.

Zitat von Jette

Zusammenarbeit zwischen den Parteien auf einer Sachebene sehr gut funktioniert während auf Landesebene und Bundesebene die Machtpolitik zwischen den Parteien viel wichtiger ist als eine vernünftige Sachpolitik - was eine große Ursache für den Unmut der Bevölkerung ist, die gerne endlich mal wieder gute Schpolitik sehen würde.

Ja, danke!

Zitat von Jette

Mein Eindruck ist auch, dass kommunal ie Zusammenarbeit zwischen den Parteien auf einer Sachebene sehr gut funktioniert während auf Landesebene und Bundesebene die Machtpolitik zwischen den Parteien viel wichtiger ist als eine vernünftige Sachpolitik

Das kommt doch schon sehr auf Ort und Thema an. Klar gehen viele Dinge gemeinschaftlich durch - die Verwaltung weiß ja aber auch, wer vor ihr sitzt und gestaltet die Anträge entsprechend (und vieles ist auch einfach überhaupt nicht kontrovers, sondern muss gemacht werden). Bei „ideologischen“ Themen wie Verkehrswege/Mobilitätswende, Klimawandel(anpassungsmaßnahmen), freiwillige Aufgaben vs Spardiktat u.a. spielt die „parteipolitische“ Positionierung selbstverständlich eine Rolle. Deshalb finde ich auch so Wählervereinigungen ohne konkreteres Grundsatzprogramm (wir haben hier so „Freie Wähler“ - „Kritisch, kreativ, kompetent für Ihre Anliegen“ (aha), „Wir wollen, dass Sie sich sicher fühlen“ (Und wie?), „Erhalten von Erhaltenswertem“ (Was da wäre?) sind ihr „Grundsatzprogramm“, was gleichzeitig Wahlprogramm war. Absolut nichtssagend, im Grunde die Katze im Sack.) fragwürdig. Wie soll mich jemand, den ich halt vom Name her kenne und der für (oder nichts Offizielles) steht, repräsentieren und meine Interessen vertreten?! Gerade wenn derjenige von der Liste, den ich kenne, nicht einzieht, die Stimme aber der Wählervereinigung zufällt und dann ganz andere davon einziehen?!?

Zitat von Astarte

Zitat von Magorma

Dass die Kommunalwahl eine Personenwahl ist, halte ich für eine grundfalsche Aussage, die dazu führt, dass diejenigen mit dem größten Bekanntheitsgrad gewinnen. Und wer hat gleich nochmal Zeit für oder Zugang zu Öffentlichkeit?!!

Ich denke, gut vernetzt zu sein im Ort ist gerade für Bürgermeister/innen wichtig, aber auch für sonstige in der Pilitik Engagierte von Vorteil. Und genau das drückt sich im Bekanntheitsgrad aus.

Natürlich. Und wie vernetzt man sich? Durch Engagement, Präsenz und Ehrenamt. Und wer hat Zeit dafür? Ich als fast Vollzeit Berufstätige mit vier Kindern sicher deutlich weniger als der Selbstständige oder der Arzt, dessen Frau ihm auch abends gern den Rücken für den Besuch im Sportverein oder bei der Feuerwehr freihält.

Spinosa Eine (Ober-)Bürgermeisterwahlen ist etwas völlig anderes als eine kommunale Listenwahl. Bei BM-Wahlen spielen noch ganz andere Parameter mit rein. Unabhängig davon können auch 40jährige Frauen konservativer sein als ältere Männer. Nur wegen des Geschlechts wähle ich doch keine Person. Wenn die CDU-Frau überzeugend war, ist das doch super - ich habe ja nur gesagt, dass ich sie nicht wählen würde, wenn es eine Alternative jenseits der „Alternative“ gäbe.

Zitat von Jette

Auch hier würde ich sagen, dass kommunal eher Personenwahl.

Ja, das meine ich ja - die Kommunalwahl wird immer als „Personenwahl“ verkauft und viele sehen das so. Ich finde, das sollte man nicht so sehen, auch wenn man da auf der Liste „jemanden kennt“ oder „jemanden mag“, denn die Stimmen fallen immer der Partei oder Liste zu, für die diese Person kandidiert, auch wenn die von einem gewählte Person nicht einzieht. Bei der letzten Wahl vor ein paar Wochen scheiterte der vierte Sitz für die FDP (den nicht mein Mann bekommen hätte) an 45 Stimmen, die gefehlt haben. Sprich wenn 15 Menschen mehr meinen Mann gewählt hätten, weil sie ihn „halt mögen“, dann wäre ein vierter FDPler anstelle eines anderen, vielleicht meines eigenen präferierten Parteikollegen, eingezogen. Und bei entsprechenden Themen ist es eben doch ausschlaggebend, ob da jemand von der CDU, FDP oder den Grünen mehr im Stadtrat sitzt. (Ich saß in einem Stadtrat mit Pattsituation zwischen den politischen „Lagern“. Das ist ätzend.)

Zitat von Magorma

Ja, das meine ich ja - die Kommunalwahl wird immer als „Personenwahl“ verkauft und viele sehen das so.

Hängt dann vermutlich auch vom landesabhängigen Wahlverfahren ab - in Bayern wählt man für Gemeinde und Kreisebene tatsächlich Personen und keine Listen. Man kann tatsächlich auch Leute von unterschiedlichen Listen wählen und man kann Kandidat:innen gewichten.

Wie das geht: Man bekommt einen Riesen- Wahlzettel mit Kandidaten, die auf den üblichen Listen draufstehen. ABER: Zusätzlich zu dem Listenkreis steht vor jedem Kandidaten steht ein runder Kreis zum Ankreuzen. Man hat bei uns in der Gemeinde z.B. 24 Stimmen (ist wohl von der Große der Gemeinde abhängig) und kann pro Kandidat 1, 2 oder 3 Stimmen vergeben (und damit seine Stimmen gewichten). Wenn man Liste ankreuzt, kreuzt man damit eigentlich die obersten Kandidaten dieser Liste an. Witzig finde ich auch, dass man durch diese Art die Listen der Parteien auch durcheinanderbringen kann. Wenn z.B. jemand der Prominentes weit unten auf einer Parteiliste steht kann es damit passieren, dass er reinkommt und jemand von den allervordersten Listenplätzen der Partei nicht.

Ist sehr kompliziert und ich mache das nur noch mit Briefwahl, weil ich das in der Wahlkabine als Zumutung empfinde. Ich stelle mir auch die Auswertung sehr schwierig vor. Aber - das ist aus meiner Sicht eine wirkliche Personenwahl und keine Parteiwahl.

Zitat von Jette

Zitat von Magorma

Ja, das meine ich ja - die Kommunalwahl wird immer als „Personenwahl“ verkauft und viele sehen das so.

Hängt dann vermutlich auch vom landesabhängigen Wahlverfahren ab - in Bayern wählt man für Gemeinde und Kreisebene tatsächlich Personen und keine Listen. Man kann tatsächlich auch Leute von unterschiedlichen Listen wählen und man kann Kandidat:innen gewichten.

Wie das geht: Man bekommt einen Riesen- Wahlzettel mit Kandidaten, die auf den üblichen Listen draufstehen. ABER: Zusätzlich zu dem Listenkreis steht vor jedem Kandidaten steht ein runder Kreis zum Ankreuzen. Man hat bei uns in der Gemeinde z.B. 24 Stimmen (ist wohl von der Große der Gemeinde abhängig) und kann pro Kandidat 1, 2 oder 3 Stimmen vergeben (und damit seine Stimmen gewichten). Wenn man Liste ankreuzt, kreuzt man damit eigentlich die obersten Kandidaten dieser Liste an. Witzig finde ich auch, dass man durch diese Art die Listen der Parteien auch durcheinanderbringen kann. Wenn z.B. jemand der Prominentes weit unten auf einer Parteiliste steht kann es damit passieren, dass er reinkommt und jemand von den allervordersten Listenplätzen der Partei nicht.

Ist sehr kompliziert und ich mache das nur noch mit Briefwahl, weil ich das in der Wahlkabine als Zumutung empfinde. Ich stelle mir auch die Auswertung sehr schwierig vor. Aber - das ist aus meiner Sicht eine wirkliche Personenwahl und keine Parteiwahl.

Das ist in BaWü auch so. Dennoch muss einem klar sein: Die Gesamtzahl der Stimme(n) einer Liste entscheidet über die Anzahl der Sitze im Stadtrat/Gemeinderat. Das heißt nicht die Kandidaten mit den absolut meisten Stimmen ziehen ein, sondern die mit den absolut meisten Stimmen pro Liste nach zustehendem Anteil der Sitze für die Liste. Da kommen welche mit 5.000 Stimmen nicht rein, während von einer anderen Liste halt jemand mit 2.000 Stimmen reinkommt. Ich kumuliere schon, aber halt nur auf den Listen, deren Grundsätze ich unterstütze. Zu sagen „Ja dann kriegt x von der FDP, den ich kenne und mag, von mir drei Stimmen“, fallen diese drei Stimmen eben erstmal der Liste zu und erst im zweiten Schritt der Person und wenn es blöd läuft, sind genau die drei Stimmen dafür ausschlaggebend, dass diese Liste einen Sitz mehr hat, aber anstelle von x hat halt der alte, weiße Mann absolut mehr Stimmen und hat dann den Sitz.
Dass gerade CDU/CSU, FDP, auch FW „Zugpferde“ auf ihre Liste setzen - Leute, die sehr bekannt sind und Stimmen „anziehen“, um den Gesamtstimmenanteil zu heben, ist Gang und Gebe. In unserem neuen GR sind 5 von 40 Ärzte, extrem viele Selbstständige (und leider auch ein paar unbekannte AfDler).

Die Diskussion rund ums Ehrenamt wurde in einem seperaten Thread verschoben. Ihr findet diesen hier Zusammenhang Ehrenamt und Politikverdrossenheit

Dankeschön PaulaGreen

Wenn wir dachten, das Desaster mit Kemmerich zur Landtagswahl Thüringen 2019 wäre schlimm .... Heute hat die Afd gezeigt, es geht noch schlimmer

Ich hab den Livestream der konstituierenden 1. Sitzung geschaut, was ein Theater. Der Alterspräsident kommt von der AfD und hatte quasi ein Drehbuch, um das Ganze ewig rauszuzögern. Dauernd hat er Unterbrechungen gemacht, ständige Besprechungen en der parlamentarischen GF der Fraktionen, die Abgeordneten ließ er nicht zu Wort kommen, verlangte gar "man solle die Mikros abschalten" (was der Landtag Direktor nicht gemacht hat) und jetzt geht das Ganze vors Landesverfassungsgericht

Thüringen: Konstituierung des Landtags vertagt

Die AfD verzögert über Stunden die Konstituierung des neuen Thüringer Landtags. Die CDU schaltet schließlich das Landesverfassungsgericht ein. Das Liveblog zum…

www.zeit.de

Tja, das war der Plan der AfD, demokratische Prozesse zerstören..

Das wird Ihnen nur leider nicht gelingen. Sie verzögern nur den Prozess, nervig, aber ok.

Mein Mann hat es heute auch nebenbei geschaut und mir berichtet. Und der hier trifft es ganz gut.

Was für ein albernes, kindisches Trotzverhalten. Eigentlich mag man diese Partei gar nicht ernst nehmen müssen.

Auf Dauer ist es halt nicht nur nervig, sondern hat System. Demokratie lebt davon, dass sich alle an die Spielregeln halten. Das Vertrauen in demokratische Prozesse (und am Ende diese selbst) wird erodiert, wenn dies nicht der Fall ist, und genau das ist auch das Ziel.

Gerade noch anderswo gelesen, vielleicht auch interessant:

"Mit dem 73-jährigen Jürgen Treutler kann damit die AfD das Amt des Alterspräsidenten besetzen. WELT-Recherchen zeigen, dass die AfD Treutler aufgrund seines Alters als Landtagskandidaten nominiert hatte, um das Amt besetzen zu können. (...)

Mit den Recherchen konfrontiert, sagte H.öcke WELT: „Ich werde jetzt nicht aus meinem strategischen Nähkästchen plaudern. Sie können sicher sein, dass wir als AfD Thüringen eine sehr weitreichende strategische Planung haben. Selbst wenn Jürgen Treutler seinen Wahlkreis nicht gewonnen hätte, wäre unser Abgeordneter Wolfgang Lauerwald Alterspräsident geworden.“

Welt