Ich glaube ich kann nicht richtig rüber bringen, was ich meine.
Ich finde es sehr gut, dass sich der Bundestag nicht einfach so auflösen kann und da drüber geguckt wird.
Ich stelle mir aber die Frage, wie neutral der Bundespräsident sein kann.
Damit meine ich garnicht Steinmeier persönlich.
Aber jemand der quasi gestern noch aktiv in der Politik als Minister war und ja nun auch Mitglied einer Partei ist, kann der wirklich neutral sein?
Dann stelle ich mir die Frage was genau beinhaltet denn seine Aufgabe jetzt?
Es ist doch so, dass wir hier von Parteien reden, die die Verfassung usw. im Blick haben.
Die sagen nun: Wir können so nicht zusammen regieren. (FDP und SPD lehnen eine Koalition ab).
Dann gibt es die Möglichkeit der Minderheitenregierung (lehnt die CDU wohl ab).
Dann kann der Bundespräsident nochmal daran erinnern, dass sie eine Verantwortung haben und gewählt wurden und das doch nochmal überprüfen sollen (sehe ich auch so).
Wenn dann aber alle sagen: Nee wollen wir nicht, dann muss der Bundestag aufgelöst werden.
Durch seine Worte entstand bei mir aber nicht der Eindruck, dass er neutral an Verantwortung erinnert und fragt, ob nicht doch noch Möglichkeiten vorhanden sind.
Sondern eher ein: Neuwahlen gibt es nicht ich rede mit den Parteien, dass es so nicht geht.
Das ist aber eben nicht mehr richtig neutral.
Sondern drängt in die Richtung: Jetzt geht in die Koalition, egal wie.
Ob das wirklich so passiert, weiß ich nicht.
Es war ja nur mein Eindruck.
Aber ich kritisiere diese Alleinmacht, die da jetzt ist und die garnicht so richtig öffentlich wird.
Und da war mein Gedanke, ob das so gut ist.
Nicht die Sache an Sich mit Hürden und nochmal nachdenken usw.
Wer die Entscheidung dann haben soll, weiß ich auch nicht.
Ob es die Möglichkeit gibt mehrere Personen zusammen zu tun und das Mehrheitlich abstimmen zu lassen.
Alle Ministerpräsidenten oder aus jeder Partei 3, die dann vorab gewählt werden.
Ist ja auch eine Sondersituation grad.
Es war ja auch nur ein Gedanke.