Beiträge von campari

Thüringen hat eine Regierung

dpa-Meldungen | thueringen.de

SW ist erstmal mit den Bundestagswahlen beschäftigt.

Und ansonsten .... "Was wenn es gut wird?"

CDU, SPD, BSW: Einigung auf Koalitionsvertrag in Thüringen

Die Parteispitzen haben sich in Thüringen auf einen Entwurf des Koalitionsvertrags geeinigt. Sie wollen die erste "Brombeer-Koalition" bilden.

www.zdf.de

Wenn die Mitglieder der Koalitionspartner alle zustimmen, hat Thüringen vor Weihnachten eine neue Regierung.

https://app.mdr.de/mdr-thueringen…g-koalition-100

Es wird wohl (wieder) auf eine Minderheitenregierung hinauslaufen. Da es nahezu ausgeschlossen ist, daß AfD und Linke strategisch miteinander abstimmen, könnte die jeweils zur Mehrheit fehlende Stimme aus der Linken kommen.

Sachsen

Sachsens Weg zur Brombeere: Wie das BSW Koalitionsgespräche angeht

Die Wagenknecht-Partei will in Sachsen regieren - und spricht deswegen mit CDU und SPD. Man sei willig, heißt es aus dem BSW. Doch es könnte kompliziert werden.

www.lvz.de

Das verspricht man den Menschen auch seit Jahren, es gibt sicher auch kluge Ideen, aber es passiert Nix.

Astarte

Suhl ist ein ganz ganz heißes Eisen. Immer wieder gibt es Probleme in der Erstaufnahme Einrichtung und dann gibt es Versprechungen, die immer wieder verschoben werden.

Dazu ist es "die Älteste Stadt" Deutschlands, was den Durchschnitt angeht. Jede Menge Rentner, kaum Jüngere, wenig Familien.

Mal im Vergleich....

Landtagswahl 2019

Die Linke 39,6% CDU 21%, AfD 19,1%, SPD 7,6%, grün und gelb unter 5%

Landtagswahl 2024

AfD 32,8%, CDU 22,9%, BSW 19,9%, Linke 12,9%, SPD 5,2%, grün und gelb unter 5%

Wie Astarte schrieb.... Krippenplätze und Mittagversorgung in KiGa und Grundschule werden gewünscht. KiGa ab 2 oder 3 Jahre ist auf dem Land kein Problem, in den beliebten Städten allerdings schon.

Die Mittagversorgung vom Land zu finanzieren entlastet die Familie finanziell, als auch bürokratisch. Für Geringverdiener kann man zwar Zuschüsse über BuT beziehen, allerdings ist das wieder etwas, was beantragt und bewilligt werden muss und Eltern Zeit kostet. Manche tun das auch nicht, weil es ihnen peinlich ist.

Zitat von Frisch

Zitat von Astarte

Zitat von Vollmond

Astarte Du wirst aber nicht bestreiten, daß die AfD ein Familienbild hat, daß ungefähr den 50er Jahren entsprungen ist? Ja, man kann Frauen die Erwerbstätigkeit leider nicht verbieten, aber der eigentliche Lebenssinn einer deutschen Frau ist es doch, möglichst viele Kinder in einer traditionellen Familie zu gebären.

Das Familienbild der 50er sah in Thüringen und Sachsen ganz anders aus als im Westen - und um diese Bundesländer geht es im Thread. Ja, ich bestreite, dass hier übergestülpte Westideen bzw. - ängste bei der Wahl relevant waren.

Mag ja sein, dass es keine Rolle gespielt hat, weil die Thüringerinnen sich nicht vorstellen können, dass die AfD das ernst meint, und es deshalb nicht der Antrieb ihrer Wahlentscheidung war. Wäre auch wirklich lustig, finde ich, wenn Frauen, die dieses Bild gar nicht kennen, sich kollektiv danach sehen würden und ihre Wahlentscheidung danach ausrichteten. Umso schlimmer, dass sie eine Partei gewählt haben, die so gar nicht in ihrem Interesse ist.

Die Thüringerinnen, die jetzt Kinder und Familie haben, kennen ihre Mütter/Großmütter, die Vollzeit gearbeitet haben. Meist schon 8 Wochen nach der Geburt und das Baby in die Krippe. Ich behaupte auch, das die frühe Betreuung der Kinder nicht förderlich für die Eltern-Kind-Beziehung war und vielleicht wollen die Kinder von damals es besser machen (mehr Zeit fürs Kind).

Die Realität auf dem Land sind 2 Vollverdiener im Mindestlohn (oder knapp drüber, dafür müssen 2 Autos finanziert werden und dann bleibt am Monatsende trotzdem nix übrig. Weder Geld, noch Zeit.

Wenn man das bedenkt, kann ein HausfrauenDasein wie in den 50ern im Westen, manchen Thüringerinnen da schon verlockend vorkommen. Und das befeuert die Afd.

Zitat von Astarte

Zitat von FrauMahlzahn

Ich finde, die Politik sollte sich auch mal sehr deutlich um die nicht-AfD-Wähler kümmern statt den „armen verirrten Schafen“ hinter her zu rennen.

Vielleicht wäre das sogar die beste Strategie, dass die AfD wieder an.Bedeutung verliert. Tendenziell zieht ein gutes Konzept, eine positive Vision mehr als ein Katastophenszenario, dass es zu verhindern gilt.

Korrekt. Das ist der Plan.

Man kann die verirrten Schafe nicht zurück holen, indem man ihnen erklärt, wie gefährlich die Afd ist. Das das nicht funktioniert, hat man ja gesehen. Man kann aber eine andere Politik machen, die ihnen zugute kommt.

Zitat von Shevek

Darum schrieb ich: 3 Versuche, das dauert sicher nicht länger, als es nun eh mit dem ganzen Drama gedauert hat.

Ja, das wäre logisch. Allerdings steht nix darüber im Gesetztext. War bisher auch nie nötig. Dann hätte die Afd darauf bestanden, sie als stärkste Fraktion darf nacheinander alle vorschlagen, dann wäre das Verfassungsgericht wieder bemüht worden etcpp

Aufhalten und Stören wollen sie.

Zitat von Shevek

Zitat von Adrasteia

 

Das hätten sie dann allerdings auch einfach durchziehen können. Die AfD jemanden vorschlagen lassen, und dagegen stimmen.

Und dann, nach drei Versuchen der AfD verlangen, dass nun die zweitstärkste Fraktion einen Vorschlag machen kann.

Das hätte Zeit gekostet. Es war auch nicht ersichtlich (da ja Tradition), wie oft die Afd vorschlagen darf. Vielleicht alle 32 Abgeordnete durch und so eine Wahl dauert. Zeit, in der man rumdiskutiert und nicht ins Regieren kommt.

Das ist ein Kritikpunkt, der auch an den Infoständen kam. "Die da oben sind mit sich und ihren Spielchen beschäftigt."

Der Afd Vize-Vorschlag war ebenfalls Muhsal, hat aber keine Mehrheit erhalten. Natürlich wird die Afd das wieder so darstellen, als wenn die anderen Parteien alles tun, um 1/3 der Wähler nicht zu berücksichtigen.

So kennt man sie

Ein CDUler wurde zum Landtagspräsidenten gewählt.

MDR+: Livestream | Nach Eklat – Thüringer Landtag kommt erneut zusammen - hier anschauen

Die konstituierende Sitzung des Landtags in Erfurt verlief chaotisch. Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) unterbrach die Sitzung. Das Parlament trifft sich…

www.ardmediathek.de

Livestream

Zitat von Freda

In dem Artikel steht etwas vom "Dienstältesten" nicht vom altersmäßig Ältesten. Der 73-jährige, der gestern den Hut aufhatte, ist doch aber sicher nicht derjenige mit der längsten Erfahrung im Thüringer Landtag ?

In dem Artikel geht es um ein Beispiel aus BaWü.

In Thüringen steht "der an Lebensjahren Älteste". Im Livestream hat man gesehen, daß bei den Besprechungen der pGF die Landtagsangestellten permanent dicke Ordner wälzten und alle reinschauten, um die Gesetzestexte nachzulesen.

Die Kanditatin der AfD ist auch nicht unbestritten....

Eklat im Thüringer Landtag: Deswegen ist AfD-Frau Muhsal so umstritten

Streit um Wiebke Muhsal: Die vorbestrafte AfD-Politikerin sorgte bereits für mehrere Eklats – und soll dennoch nach Willen der AfD Landtagspräsidentin werden.

www.t-online.de

Wie Freda schreibt, das diese Sitzung der Älteste leitet, wurde irgendwann mal willkürlich festgelegt und wurde dann Tradition. Wahrscheinlich mit dem Gedanken der Altersweisheit und weil es über den "an Lebensjahren Ältesten" (so steht es wohl in der GO) keine Differenzen geben kann. Man hätte auch "die Frau mit den längsten Haaren" oder "den Mann mit dem dicksten Bauch" festlegen können.

Und wie Frisch es erklärt, lief es auch anfangs ab. Bühl von der CDU hat sich mit beiden Armen gemeldet, den Antrag vorgebracht und deswegen als 1. um Feststellung der Beschlussfähigkeit gebeten. Das hat der Älteste verweigert. Er will erst seine Rede halten. Das hat die CDU abgelehnt, seine Rede kann er halten, wenn die Beschlussfähigkeit festgestellt wurde und über den Antrag abgestimmt. Daraufhin hat der Älteste das 1.Mal unterbrochen und die pGF kamen zusammen, um fast 1h zu diskutieren, welches die korrekte Reihenfolge ist. Entschieden wurde, ok erst seine Rede und alle lauschten still. Er ging dann aber nahtlos zur Tagesordnung über und die CDU hat logischerweise darauf hingewiesen, daß das so nicht besprochen war. Also hat er wieder unterbrochen. Immer wenn er nicht weiter wusste, hat er das gemacht und sich von seinen Afdlern helfen lassen. Zeigt auch, daß er dieses Amt nicht unparteiisch ausübt, was allerdings so festgelegt ist. Irgendwann meinte er mal "Ich kann auch wieder ganz von vorne anfangen?!" und damit hat er sich quasi "verraten".... Es ging ums Blockieren und Rauszögern.

Soweit mir das ein Jurist erklärt hat, ist "die momentane GO nicht eindeutig und (formal) juristisch mehr als mangelhaft. Es war Tradition, das die stärkste Fraktion vorschlägt. Tradition ist aber nicht Recht.

Es ist auch nicht festgelegt, was passiert, wenn der Vorschlag der stärksten Fraktion abgelehnt wird. Darf sie dann alle weiteren Kandidaten nacheinander vorschlagen? (Das sind immerhin 32 Abgeordnete!) Das zieht sich über Tage und auch danach ist nicht festgelegt, wie es weitergeht.

Das die CDU das damals abgelehnt hat, muss sie sich vorwerfen lassen, ganz klar. Wahrscheinlich war sie siegessicher oder wollte nur mal wieder zeigen, wie sie der damaligen Minderheitsegierung das Leben schwer machen kann. Beides dumme Spielchen, die unnötig die Prozesse blockieren