Ich glaub, ich muss das mit der Petition nochmal erklären.
Es ist auch möglich, dass Oma Gertrud eine Petition per Post einreicht. Sie macht auf einen Missstand aufmerksam und liefert gleich die politisch mögliche Gesetzesänderung mit. Sie sammelt auf Papier 100 Unterschriften und reicht diese ein. Das muss dann auch im Petitionsausschuss diskutiert werden, weil es halt eingereicht wurde. Sie darf nur nicht bei der Diskussion dabei sein, weil es nicht öffentlich ist, weil sie nicht das Quorum von 50.000 Stimmen erreicht hat. Der Petitionsausschuss befindet ihr Problem und ihre Lösung für gut, das wird dann in den Bundestag zur Abstimmung gegeben, wenn er das auch für gut befindet , haben 100 Menschen eine Gesetzesänderung bewirkt.
Andersherum , eine Petition sammelt 100.000 Unterschriften, der Petitent darf dann beim Ausschuss vorsprechen, der Ausschuss muss öffentlich diskutieren, dh auch jeder darf bei diesem Ausschuss als Besucher anwesend sein.
Es kommt dann in den Bundestag zur Abstimmung, wird angelehnt, dann haben 100.000 Menschen nix erreicht.
Jede eingereichte Petition wird behandelt , der öffentliche Druck ist natürlich von der Anzahl der Unterschriften abhängig. Das ist natürlich bei der Entscheidungsfindung immens wichtig.
Die Petitionen bei Olympia werden lange davor bekannt sein. Unsere Petition haben wir im Februar eingereicht , im April durfte man dann Zeichnen. Der Ausschuss braucht ja auch seine Zeit zum prüfen. Heißt, man hat im Vorfeld viel Zeit, sich schlau zu machen, im
Olympiastadion wird dann nochmal im Detail berichtet , Fachleute werden sprechen und dann kann man sich entweder gleich entscheiden oder halt auch später.
Wenn die Petitionsseite bis dahin noch Serverkraft ausbaut, geht es sofort, wenn nicht, werden eh nicht 50.000 Leute abstimmen können, dann macht man das später oder auf Papier .
Schaut euch doch spaßeshalber mal die Petitionsseite an, das ist recht interessant , wie ich finde .
https://epetitionen.bundestag.de/
Da steht alles nochmal besser erklärt drin, wie es läuft.
Für mich sind diese Petitionen die einzige Möglichkeit, auf Probleme und Ungerechtigkeiten politisch aufmerksam zu machen und wirklich Veränderungen zu bewirken.
Die Wahl alle 4 Jahre hat einen tendenziellen Einfluss , aber wenn es konkret um einzelne Gesetze geht, wird es schwer.
Change.org ist auch nur ein Stimmungsbarometer ohne effektiven rechtlichen Einfluss.
Wahrscheinlich bin ich auch so begeistert davon, weil mich unsere Klimaschutzpetition wirklich alles an Kraft gekostet hat und ich danach erstmal am Ende war.
Man kann sich als normaler Bürger in seiner kleinen Blase politisch engagieren und versuchen zb auf kommunaler Ebene Änderungen zu bewirken , wenn es um Gesetzesänderungen geht, sehe ich die Petitionen mit viel öffentlichen Druck als einzige Möglichkeit, viel mehr gibts da nicht.
