Petition Rücknahme der geplanten Haushaltsmittel-Kürzungen für die Bundeszentrale für politische Bildung

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  • Weiss jemand näheres zu de3, was die sueddeutsche gestern dazu schrieb?


    Die Bundeszentrale für politische Bildung bekommt ihr Geld gar nicht ausgegeben

    Wie so oft, wenn etwas besonders offensichtlich erscheint, ist die Realität allerdings ein wenig vertrackter. Ein Beispiel ist die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), die 2024 statt mit 96 Millionen nur noch mit 76 Millionen Euro auskommen soll. Das klingt nach einem dramatischen Einschnitt, zumal in Zeiten, da angesichts des Höhenflugs der AfD unabhängige politische Aufklärung wichtiger erscheint denn je. Entsprechend groß ist der Aufruhr. Tatsache ist aber auch: Ende 2023 wird die bpb noch über Haushaltsmittel von mehr als 40 Millionen Euro verfügen, die man einfach nicht ausgegeben bekommt. Da erscheint es aus Sicht des Finanzministers sinnvoll, die laufenden Zuwendungen vorübergehend zu kürzen, statt den Resteberg immer weiter aufzutürmen.

  • Einerseits danke - andererseits: selten einen so schlechten Petitionstext gesehen. Der passt ja vorne und hinten nicht und wenn das stimmt, was die SZ da schreibt, dann ist es sicherlich sinnvoll, da mal vorübergehend die Mittel zu kürzen - wobei ich sehr hoffe, dass (1) das wirklich nur vürbergehend ist und (2) sich die Entscheidungsträger mal Gedanken machen, wie politische Bildung heutzutage eigentlich in der Breite funktionieren kann. Mein Eindruck ist, dass diese Bundeszentrale sehr viel interessantes Material für wenig Geld bietet, was vor allem von den bereits gut politisch Gebildeten gerne genutzt wird, aber bei der Masse der Bevölkerung null ankommt.

  • Einerseits danke - andererseits: selten einen so schlechten Petitionstext gesehen. Der passt ja vorne und hinten nicht und wenn das stimmt, was die SZ da schreibt, dann ist es sicherlich sinnvoll, da mal vorübergehend die Mittel zu kürzen - wobei ich sehr hoffe, dass (1) das wirklich nur vürbergehend ist und (2) sich die Entscheidungsträger mal Gedanken machen, wie politische Bildung heutzutage eigentlich in der Breite funktionieren kann. Mein Eindruck ist, dass diese Bundeszentrale sehr viel interessantes Material für wenig Geld bietet, was vor allem von den bereits gut politisch Gebildeten gerne genutzt wird, aber bei der Masse der Bevölkerung null ankommt.

    Ja. Das sehe ich auch so, wenn das so stimmt wie in der SZ steht.