Lies doch nochmal was ich geschrieben hab.
sondierung gescheitert
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Aoife ja klar war das schon immer so. Jedoch ist die Situation ja zum ersten Mal da.
Da frag ich mich halt schon, ob das sinnvoll ist.
Mit zwingen meine ich auch nicht, dass er entscheidet, sondern dass er die passenden Drohungen und Worte findet.
Und ja, da hab ich meine Illusionen verloren, dass da nicht irgendwas zu machen wäre.
Und sei es nur ein Postenversprechen, wenn man sich doch zur Koalition entscheidet oder ein ein Verlust, wenn man es nicht tut.
Natürlich nicht offiziell, sondern so ganz zufällig und hintenrum....
Ja...die passenden Drohungen und Worte! Welche Drohungen? Das Schulz seinen Parteivorsitz verliert? Das merktest Du ja an???? Das kann er nicht und darf er nicht.
Was stellst Du Dir denn vor was da hinter verschlossener Tür abläuft? Ich meine vielleicht definieren wir Drohungen ja unterschiedlich... entschuldige bitte, bei allem Verständniss für Zweifel....aber welche Drohungen???
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Nu streitet euch doch nicht.
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Ok....
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Ganz ehrlich.
Ich habe geschrieben, dass ich (nach seiner Ansprache) das Gefühl hatte, dass er Neuwahlen ablehnt und dafür sorgen wird, dass das nicht passiert.
Und ja, da glaub ich tatsächlich, dass er da doch auch das ein oder andere fallen lassen kann.
Sie kommen einzeln zu ihm.
Ich weiß nicht, was er da sagt.
Das darf er nicht?
Tatsächlich?
Es gab ja auch noch nie einen Politiker, der etwas gemacht hat, was er nicht darf.
Ich habe garnicht geschrieben, dass er das macht.
Ich habe überlegt, ob ich das so gut finde, wie es jetzt läuft.
Und auch die Gefahr, die ich sehe beschrieben.
Und ja, ich sehe das kritisch.
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Nu streitet euch doch nicht.
Ok....
Das kam danach.
Ich will mich garnicht streiten.
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Naja, Drohungen wirken ja nur gut, wenn man sie auch wahr machen kann. Was hat denn der gute FraWa in Petto, dass er drohen kann?
Klar, kann er Freunde in der SPD anrufen und sagen " hört mal der Schulz, der hat nicht mehr alle Latten am Zaun" und dann? Der Schulz hat auch Freunde, die er anrufen kann "Der FraWa muss sowas sagen, wegen staatspolitischer Verantwortung und so, müsst ihr nicht so ernst nehmen"
Ach, übrigens
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Ich grübel die ganze Zeit, ob es wirklich so gut ist dem Bundespräsidenten so viel Macht zu geben.
Nach den Worten gestern hatte ich das Gefühl, dass er die anderen zwingen will in die Koalition zu gehen.
Ich warte eigentlich nur, ob nun Jamaika oder GroKo kommt.
Ich finde aber, dass er da wesentlich neutraler sein müsste und zwar appellieren kann, aber nicht die Entscheidung gegen eine Koalition verhindern sollte.
Eine noch deutlichere Neutralität des Bundespräsidenten fände ich auch wünschenswert. Derzeit ist so viel vom Wählerwillen bzw. Wählerauftrag die Rede, an die Parteien wird appelliert, Verantwortung zu übernehmen. Dabei ließen sich doch Sondierungen systematisch nach der Rangfolge der Parteien abarbeiten, und wenn eine der Parteien Regierungsverantwortung ablehnt oder die inhaltlichen Schnittmengen nicht als ausreichend bewertet werden, geht es in der Liste weiter abwärts.
CDU/CSU 32,9 Prozent (minus 8,6 Prozent)
SPD 20,5 Prozent (minus 5,2 Prozent)
AfD 12,6 Prozent (plus 7,9 Prozent)
FDP 10,7 Prozent (plus 5,9 Prozent)
Linke 9,2 Prozent (plus 0,6 Prozent)
Grüne 8,9 Prozent (plus 0,5 Prozent) -
Die Hürden für Neuwahlen sind im Grundgesetz bewusst sehr hoch angesetzt, aufgrund der Erfahrungen mit der nationalsozialistischen Machtergreifung. Der Bundespräsident hat die Aufgabe, die Einhaltung des Grundgesetzes zu überwachen. Es gehört zu seinen Amtspflichten in Treue zum Grundgesetz, Neuwahlen möglichst zu vermeiden. Da darf er gar nicht neutral bleiben.
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Ich grübel noch immer an Mondschein s Posts herum (und will mich gar nicht zanken). Wenn der Bundespräsident nicht die Entscheidungsmacht haben soll, die er hat, wer sollte sie denn dann haben? Ich bin sehr froh, dass das Parlament sich nicht einfach so mal selber auflösen kann. Und wer das dann statt dessen entscheiden sollte, ist mir schleierhaft. Das Volk? Wenn ja, aber wie sollte das praktisch gehen?
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Ich glaube ich kann nicht richtig rüber bringen, was ich meine.
Ich finde es sehr gut, dass sich der Bundestag nicht einfach so auflösen kann und da drüber geguckt wird.
Ich stelle mir aber die Frage, wie neutral der Bundespräsident sein kann.
Damit meine ich garnicht Steinmeier persönlich.
Aber jemand der quasi gestern noch aktiv in der Politik als Minister war und ja nun auch Mitglied einer Partei ist, kann der wirklich neutral sein?
Dann stelle ich mir die Frage was genau beinhaltet denn seine Aufgabe jetzt?
Es ist doch so, dass wir hier von Parteien reden, die die Verfassung usw. im Blick haben.
Die sagen nun: Wir können so nicht zusammen regieren. (FDP und SPD lehnen eine Koalition ab).
Dann gibt es die Möglichkeit der Minderheitenregierung (lehnt die CDU wohl ab).
Dann kann der Bundespräsident nochmal daran erinnern, dass sie eine Verantwortung haben und gewählt wurden und das doch nochmal überprüfen sollen (sehe ich auch so).
Wenn dann aber alle sagen: Nee wollen wir nicht, dann muss der Bundestag aufgelöst werden.
Durch seine Worte entstand bei mir aber nicht der Eindruck, dass er neutral an Verantwortung erinnert und fragt, ob nicht doch noch Möglichkeiten vorhanden sind.
Sondern eher ein: Neuwahlen gibt es nicht ich rede mit den Parteien, dass es so nicht geht.
Das ist aber eben nicht mehr richtig neutral.
Sondern drängt in die Richtung: Jetzt geht in die Koalition, egal wie.
Ob das wirklich so passiert, weiß ich nicht.
Es war ja nur mein Eindruck.
Aber ich kritisiere diese Alleinmacht, die da jetzt ist und die garnicht so richtig öffentlich wird.
Und da war mein Gedanke, ob das so gut ist.
Nicht die Sache an Sich mit Hürden und nochmal nachdenken usw.
Wer die Entscheidung dann haben soll, weiß ich auch nicht.
Ob es die Möglichkeit gibt mehrere Personen zusammen zu tun und das Mehrheitlich abstimmen zu lassen.
Alle Ministerpräsidenten oder aus jeder Partei 3, die dann vorab gewählt werden.
Ist ja auch eine Sondersituation grad.
Es war ja auch nur ein Gedanke.
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ja nun auch Mitglied einer Partei ist
Wenn ich mich recht erinnere, mussten sowohl er als auch Christian Wulff vor ihm erst aus der Partei austreten, bevor sie Bundespräsident werden konnten.
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ja nun auch Mitglied einer Partei ist
Wenn ich mich recht erinnere, mussten sowohl er als auch Christian Wulff vor ihm erst aus der Partei austreten, bevor sie Bundespräsident werden konnten.
Sie wurden wohl gewählt und sind dann vor Amtsantritt ausgetreten.
Das ändert aber garnichts an meinen Gedanken umd den geschriebenen.
Er kommt ja noch immer aus einer Partei und ein Austritt ist ja nur ein Papierkram.
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Ich habe gestern im Radio gehört, dass seine Parteimitgliedschaft ruht (bedeutet für mich, dass er nicht ausgetreten ist).
Ich finde es wie bei Wulff schon problematisch, bis zu dem Zeitpunkt aktive Politiker für das Amt zu nehmen.
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Ich habe gestern im Radio gehört, dass seine Parteimitgliedschaft ruht (bedeutet für mich, dass er nicht ausgetreten ist).
Ich finde es wie bei Wulff schon problematisch, bis zu dem Zeitpunkt aktive Politiker für das Amt zu nehmen.
Das meine ich.
Dabei geht es mir garnicht um ihn persönlich.
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Ja. Steinmeier ist mir sympathisch, aber es hat eben auch so was von "Ämter zuschanzen". Naja, führt jetzt etwas vom Thema ab.
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Ja. Steinmeier ist mir sympathisch, aber es hat eben auch so was von "Ämter zuschanzen". Naja, führt jetzt etwas vom Thema ab.
eher abschieben, damit er nicht mehr "gefährlich" sein kann.
Ich kann mir vorstellen, dass mit Steinmeier als Kanzler-Kandidat die Wahl anders ausgegangen wäre.
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glaub ich auch
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Ja. Steinmeier ist mir sympathisch, aber es hat eben auch so was von "Ämter zuschanzen". Naja, führt jetzt etwas vom Thema ab.
eher abschieben, damit er nicht mehr "gefährlich" sein kann.
Ich kann mir vorstellen, dass mit Steinmeier als Kanzler-Kandidat die Wahl anders ausgegangen wäre.
Guter Punkt, kann auch sein. War ja bei Wulff als internem Konkurrenten auch so.
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Ja. Steinmeier ist mir sympathisch, aber es hat eben auch so was von "Ämter zuschanzen". Naja, führt jetzt etwas vom Thema ab.
eher abschieben, damit er nicht mehr "gefährlich" sein kann.
Ich kann mir vorstellen, dass mit Steinmeier als Kanzler-Kandidat die Wahl anders ausgegangen wäre.
Guter Punkt, kann auch sein. War ja bei Wulff als internem Konkurrenten auch so.
Genauso sehe ich das auch.
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