EU Referendum -verfolgt noch jemand?

das parlament hat die entscheidung an die kommission verwiesen. eine repräsentation des bürgerwillens in dieser frage ist m.e. nicht vorhanden.

Zitat von Rhododendron

Ja, genau, dann können wir die Briten auch so oft abstimmen lassen bis das Ergebnis stimmt. Aber nee, da drängt die EU nun auf schnellen Austritt (obwohl die Volksabstimmung wohl nicht mal gesetzlich verbindlich sein soll...).

sie ist nicht gesetzlich bindend.

die frage ist ernsthaft, was macht man... das frag ich mich zb auch bei der masseneinwanderungsinitiative, die hauchdünn hier in der schweiz angenommen wurde, und eigentlich gar nicht umsetzbar ist, ohne die gesamten bilateralen verträge mit der eu aufzukünden. was aber von den politiker/innen niemand ernsthaft will, ausser ein paar rechte volldeppen.
nochmal abstimmen bis das ergebnis stimmt ist eigentlich lächerlich. im falle des jetzigen englandreferendums wäre es vielleicht auch tatsächlich vernünftig, es als testballon für die stimmung im lande zu nehmen. kommt aber darauf an, wer cameron beerbt. egal wie, es wird mühsam, und vielleicht wird letztlich dann die queen von ihrem vetorecht gebrauch machen? mit ihr hat ja bisher niemand gerechnet.

Zitat von Alva

Das Türkeiabkommen ist ein schlechter Witz (inkl. der ganzen Probleme mit Erdogan, die es mit sich bringt). Der Grund, warum weniger Flüchtlinge hier ankommen, ist -so hart es ist-, weil die Balkanroute dicht gemacht wurde (sehr praktisch für Deutschland: wir können andere der Inhumanität beschimpfen, uns selbst auf die Schultern klopfen, was für gute Menschen wir sind, und profitieren doch insgeheim davon). Angela Merkel kann sich die Reduzierung der Flüchtlingsmassen in meinen Augen nicht auf die Fahnen schreiben und hat sich das Vertrauen mancher Teile der Bevölkerung, die Krise vernünftig zu händeln, ziemlich verspielt (es geht ja auch um die o.g. Haltung praktisch offener Grenzen und ungeprüfter Einreise ohne jegliches Konzept, mit der wir EU-weit im übrigen mittlerweile ziemlich allein dastehen, sogar Österreich und Schweden sprangen ab, weil trotz bestem Willen einfach nicht mehr praktikabel, nur Deutschland hält jene Haltung noch aufrecht. Es stellt sich auch die Frage, ob Deutschlands rigide Haltung auch zum Brexit beitrug.).

Ganz gleich was man von dem Türkeiabkommen, der geschlossenen Balkanroute und der Art und Weise der Umsetzung hält, es gibt schon seit vielen Monaten keine "Politik der offenen Grenzen" mehr(du meinst die vorübergehende Aussetzung des Dublin-Abkommens, nehme ich mal an), Merkel hat ihre einstige Haltung schon lange relativiert, das Asylgesetz wurde verschärft etc., es gibt wieder Grenzkontrollen - schon seit September, und ob Merkel sich die Ergebnisse nun auf die Fahnen schreiben kann, ist letzten Ende egal, in ihrem Sinne sind sie sicherlich. Wieso also als sozial Schwacher die AfD wählen? Aus Rache? Müssten dann nicht doch eher die Eigeninteressen im Vordergrund stehen (wenn humanitäre Fragen schon egal sind)? Oder weil die einen noch schärferen Kurs fährt und notfalls auch schießen würde?

Zitat von Alva

Ich glaube nicht, dass allesamt trotzdem gekommen wären, ich persönlich bin der Meinung, dass es durchaus eine Sogwirkung gab, die neben wirklich schutzbedürftigen, auch Menschen mit rein wirtschaftlichen Interessen anzog aus vielen verschiedenen Ländern (vielleicht menschlich nachvollziehbar, aber nicht praktikabel umsetzbar in einer Notsituation wie dieser; zumal es einen Unterschied macht, ob man Wirtschaftsmigranten aufnimmt, die tatsächlich dann arbeiten können, oder welche, die auch langfristig vom Sozialsystem leben werden). Ich denke da hätte man sehr klare Signale nach Außen senden müssen und sehr gut differenzieren müssen. Sorry, aber es soll tatsächlich Vorstellungen unter Flüchtlingen geben, dass jeder in Deutschland ein Haus bekäme etc., es gab in den sozialen Medien eine regelrechte Werbepropaganda diesbezüglich.
Die wirklich Schutzbedürftigen, die haben auch schon diverse sichere Drittländer durchquert auf dem Weg nach Deutschland, dort hätte besser verteilt werden müssen. Akut hätte man tatsächlich an deutschen Grenzen Auffangzentren aufbauen können, zur Verteilung und schnellen (!) Klärung der Asylfrage bzw. Abschiebung. Letztlich ist auch die Frage offen, ob Asyl bedeutet, man bleibt ein paar Jahre in Sicherheit und kehrt dann ins Heimatland zurück, oder, ob es bedeutet, man findet eine neue Heimat. Abgesehen von der Akutsituation im Sommer 2015 kann man perspektivisch heimatnah den Flüchtlingen mit finanzieller Unterstützung vor Ort/grenznah sowie heimatnahen Asylzentren (wo Antrag auf Asyl gestellt werden kann) mehr helfen, als fraglos alle aufzunehmen, die irgendwie den Weg geschafft haben.

Die perfekte Lösung habe ich natürlich auch nicht. Ich wollte auch gar nicht so das Thema jetzt in diese Richtung lenken, es geht hier ja eigentlich um den Brexit. Ich steige an der Stelle wieder aus, sorry.

Zu glauben braucht man in dem Fall gar nichts, das lässt sich leicht anhand von Zahlen und Statistiken überprüfen. Die Flüchtlingskrise ging lange los, bevor Merkel sich entsprechend äußerte, und der Anstieg im Herbst war schon Monate vorher absehbar. Und so viele Sorgen wegen "Wirtschaftsflüchtlingen" muss man sich angesichts der Gesetzgebung gar nicht machen - die dürfen ja ohnehin nicht bleiben.
Zu dem unsäglichen Geschwafel von "heimatnahen Aylzentren" hat Seerose ja schon was geschrieben. Vielleicht schaust du dir mal an, wie im Libanon etc. aussieht. Angesichts der Zahlen dort ist es geradezu irrsinnig zu behaupten, wir hätten die Grenzen unerer Kapazitäten erreicht.

Zitat von Daroan

Ainu: für die Bilaterale wäre noch die Möglichkeit, dass der BR eine abgwandelte Massnahme zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative zur Abstimmung gibt, die nicht gegen Schengen verstösst, und so eigentlich ein "Papiertiger" ist, die pro Forma der Initiative genüge tut.

und dann dürfen wir über durchsetzungsinitiative II abstimmen

Zitat von VivaLaVida

das parlament hat die entscheidung an die kommission verwiesen. eine repräsentation des bürgerwillens in dieser frage ist m.e. nicht vorhanden.

Grundsätzlich ist es aber schon so, dass weder Parlament noch Kommission "aus dem Bauch heraus" entscheiden, sondern dass es endlose Gutachten/Zuarbeiten/etc. aus den verschiedenen Fachbehörden der einzelnen Länder gibt. Über neue DIN/EN/ISO-Normen gibt es zahllose Treffen mit zahllosen Vertretern der einzelnen Länder (jedenfalls aller, die es für sinnvoll halten, einen Vertreter/-in dahin zu entsenden) und dann wird eben endlos diskutiert, weil ja jeder mit anderem Background und teilweise anderen Interessen dahin kommt. Am Ende steht dann der Konsens, auf den sich die Fachvertreter einigen konnten.

Im Fall Glyphosat ist das Problem die unterschiedliche Bewertung durch unterschiedliche Gutachten - woher soll da der "Durchschnitts-Parlamentarier" wissen, welches nun "richtig" ist? Und natürlich haben die unterschiedlichen Mitgliedsstaaten unterschiedlich starke Agrarlobbys, an die der "Durchschnitts-Parlamentarier" natürlich auch denkt.

Dass das Referendum nicht bindend ist, schrieb ich, glaube ich, schon auf Seite 2.

Zitat von Rhododendron

Ja, genau, dann können wir die Briten auch so oft abstimmen lassen bis das Ergebnis stimmt. Aber nee, da drängt die EU nun auf schnellen Austritt (obwohl die Volksabstimmung wohl nicht mal gesetzlich verbindlich sein soll...).

Es stimmt, dass das Referendum formal zu gar nichts verpflichtet. Es wurde im Vorfeld nur immer kommuniziert, dass man sich dem Ergebnis der Abstimmung beugen wird (anstatt es nur als Stimmungsbild zu sehen und danach nochmal in Ruhe im Parlament abzustimmen, zB). Wenn man jetzt zurückrudert, macht man sich zuallermindest sehr, sehr unglaubwürdig. Genauso wie mit einer neuen Abstimmung. Gleichzeitig gab es im Parlament bisher eine deutliche Mehrheit gegen den Austritt.

Aus der EU-Perspektive ist es befremdlich, dass Johnson & Co. erst so schnell wie irgend möglich unbedingt aus der EU rauswollen, und jetzt auf einmal ganz viel Zeit haben. Der Prozess, sobald offiziell angestoßen, ist ja schon auf eine Übergangszeit von zwei Jahren ausgelegt – es ist nachvollziehbar nicht im Interesse der EU, wenn davor noch eine längere Phase von unklarem Prä-Übergang oder Vielleicht-Doch-Nicht geschaltet wird.

Zitat von ainu

egal wie, es wird mühsam

Ganz genau. Keine Ahnung, wie David Cameron nachts schlafen kann.

Zitat von ainu

und vielleicht wird letztlich dann die queen von ihrem vetorecht gebrauch machen?

Hältst du das denn für denkbar, ainu? Das wäre ja schon ein ziemlich heftiger Eingriff.

Dass das schottische Parlament per Veto den Austritt verhindern kann, wie Nicola Sturgeon prüfen lassen will, sehe ich auch nicht so ganz, ich bin aber natürlich auch keine Juristin. Nicola Sturgeon hat aber natürlich jetzt ihre große Stunde - in England eiert alles rum und weiß-auch-nicht-so-recht, sie selbst haut Ansage nach Ansage raus.

Zitat von heidschnuck

Hältst du das denn für denkbar, ainu? Das wäre ja schon ein ziemlich heftiger Eingriff.

Dass das schottische Parlament per Veto den Austritt verhindern kann, wie Nicola Sturgeon prüfen lassen will, sehe ich auch nicht so ganz, ich bin aber natürlich auch keine Juristin. Nicola Sturgeon hat aber natürlich jetzt ihre große Stunde - in England eiert alles rum und weiß-auch-nicht-so-recht, sie selbst haut Ansage nach Ansage raus.

ich hab keine ahnung. mir ist nur aufgefallen, dass bisher vom königshaus nix kam. andererseits ist das ja auch ihr job, sich rauszuhalten sie hat aber ein vetorecht, falls sich ihre untertanen zu daneben benehmen aber ja, es wäre ein heftiger eingriff.
ich hab mich auch gefragt, ob man das referendum für ungültig erklären könnte, weil viele engländer/innen, die in anderen ländern leben, und wohl am allermeisten davon betroffen sind, so direkt, nicht abstimmen konnten.
aber ich kenne mich bei solch politischen/juristischen fragen einfach zu schlecht aus.

Sie hat ja in den letzten Tagen ihre Neutralität sogar noch heftigst verteidigt.

Und bei den ganzen formalen Fragen zum Referendum selbst (qualifizierte Mehrheit, Wahlberechtigung etc.) fragt man sich halt – so rein auf Basis von gesundem Menschenverstand – warum man das nicht vorher klärt.

Zitat von heidschnuck

Sie hat ja in den letzten Tagen ihre Neutralität sogar noch heftigst verteidigt.

Und bei den ganzen formalen Fragen zum Referendum selbst (qualifizierte Mehrheit, Wahlberechtigung etc.) fragt man sich halt – so rein auf Basis von gesundem Menschenverstand – warum man das nicht vorher klärt.

achso, ersteres hab ich nicht mitbekommen.

zu zweitere. ja. frag ich mich auch. ich kann mir das nur damit erklären, dass die briten sich das abstimmen nicht gewohnt sind.

Zitat von Havanna

Ganz genau, Belleamie!

und da wir gerade bei Xenophobie sind, Titelblatt der Sun (Äquivalent zu Blöd zeitung)

Das finde ich ja mal echt abstoßend. Nicht mal die Blöd würde sowas bringen, glaub (hoffe?) ich.
Was für eine Argumentation - nach deren Logik hätte ganz London für leave stimmen müssen.

Bei meinem Mann und Schwiegereltern hats ziemlich gekracht, Haussegen hängt schief, aber hing er diesbezüglich schon immer - mein Schwiegervater kapiert einfach nicht, was die vielen älteren Leute wie er mit ihrem Brexit-Voting den jüngeren Menschen aufbürden - und auch sich selbst. Es könnte sogar sein, dass seine Frau ihren Job verliert, und dass er selbst weniger Rente bekommt, da die Rente eng ans Finanzsystem gekoppelt ist, was jetzt nicht allzu rosigen Zeiten entgegensieht. Aber nicht mal so weit denken die Leute...

Hab grad gehört, dass der Brexit erst 2020 vollzogen sein soll.

Deutschland wird jetzt schon von vielen als zu mächtig angesehen.

Ich bin wirklich gespannt, ob es dazu jetzt wirklich kommt und was dann wirklich passiert...

Zitat von Ms Oakenshield

Grundsätzlich ist es aber schon so, dass weder Parlament noch Kommission "aus dem Bauch heraus" entscheiden,

dass das geschieht hat wer behauptet?

Zitat

sondern dass es endlose Gutachten/Zuarbeiten/etc. aus den verschiedenen Fachbehörden der einzelnen Länder gib

du sagst es.

Zitat

Über neue DIN/EN/ISO-Normen gibt es zahllose Treffen mit zahllosen Vertretern der einzelnen Länder (jedenfalls aller, die es für sinnvoll halten, einen Vertreter/-in dahin zu entsenden) und dann wird eben endlos diskutiert, weil ja jeder mit anderem Background und teilweise anderen Interessen dahin kommt. Am Ende steht dann der Konsens, auf den sich die Fachvertreter einigen konnten.

beim thema glyphosat gibt es eben diese einigung nicht. hinzu kommt, dass das umweltinsitut von manipulierten gutachten spricht.

Zitat

Im Fall Glyphosat ist das Problem die unterschiedliche Bewertung durch unterschiedliche Gutachten - woher soll da der "Durchschnitts-Parlamentarier" wissen, welches nun "richtig" ist? Und natürlich haben die unterschiedlichen Mitgliedsstaaten unterschiedlich starke Agrarlobbys, an die der "Durchschnitts-Parlamentarier" natürlich auch denkt.

richtig. gilt aber auch für die kommission!!!

fühlst du dich diesbezüglich gut augehoben? wenn ja, freut es mich für dich. ich nämlich nicht.
ich für meinen teil bin froh, in einem land zu leben, wo solche weitreichenden entscheidungen anders getroffen werden.

im übrigen soll der "durchschnttsparlamentarier" wie du es nennst, das sprachrohr der bevölkerung sein. sowohl in deutschland, als auch auf EU-ebene. ich freue mich sehr, wenn ihr euch gut vertreten fühlt.

Es hat schlicht und ergreifend niemand mit diesem Ergebnis gerechnet. Nicola Sturgeon hatte den Vorschlag gemacht, dass in allen 4 Laendern (England, Schottland, Nordirland und Walisien) eine Mehrheit fuer oder gegen Austritt sein muss, damit das Referendum gilt. Farrage hatte gesagt, die Mehrheit muesse eindeutig sein, nicht 52:48%, aber all dieses wurde ignoriert - weil klar war, dass Schottland Nein votieren wuerde und eine solche Regelum das ganze Referendum obsolet machen wuerde, und weil damit zu rechnen war, dass der Ausgang knapp sein wuerde. Nur wurde halt in die falsche Richtung spekuliert. Es ist eigentlich eine oft genutzte Regelung hier in UK, dass Aenderungen des status quo eine 2/3 Mehrheit benoetigen, und alles darunter bedeutet Verbleiben beim Status quo (also eine einfache Mehrheit ist nicht genug). Es haette ja nicht 2/3 sein muessen, aber 55:45 waere schon vernuenftig gewesen. Egal, man kann nichts aendern.
Dass jetzt auf Zeit gespielt wird liegt daran, dass das Leave Camp und UKIP keinen Plan haben, wie es weitergehen soll. Wie gesagt, es hat niemand damit gerechnet. Es wird auch langsam klar, dass einige Leute ihr Leave votum bereuen und aus Protest gewaehlt haben (wieviele ist unklar und auch irrelevant).
Es gab eine Famiilie, die ueber die Zeit des Votums (ein paar Wochen vorher und unmittelbar danach) filmen liess: Oma und Vater fuer Austritt, Tochter und Sohn fuer Verbleib. Sie haben sich filmen lassen, als sie das Ergebnis hoerten (hatten die Abstimmung absichtlich nicht verfolgt). Oma und Vater waren sichtlich geschockt, die Tochter den Traenen nahe. Die erste Reaktion der Austrittsbefuerworter war nicht grenzenlose Freude (obwohl dies zweifelsohne bei anderen der Fall war).
Es wundert mich nur, dass niemand Boris fragt, warum er jetzt so viel Zeit hat, wenn er doch vorher beklagt hat, dass jeden Tag mehr Migranten kommen und mehr Geld an die EU verloren geht.
Was mich am traurigsten macht ist, dass ganz viele Briten jetzt sagen "Alles nicht so schlimm, es wird weiter eng wirtschafltich zusammengearbeitet". Sie verstehen nicht, dass es doch um viel mehr ging: Gemeinsam Problem angehen, gemeinsam das Leben vieler zu verbessern - und dass die, die in der Lage sind zu geben, sich gluecklich schaetzen sollten, dass dem der Fall ist, und weniger Bemittelten helfen sollten. Man weiss nie, wann sich das Ganze umkehrt. Hier aber wird die EU verantwortlich fuer Versagen des Staates gemacht (siehe Immigration - es ist relativ leicht illegeal in UK zu leben, solange man kein Auto hat und nicht waehlen will; NHS - muss dringen reformiert werden, ist aber nicht Schuld der EU; Bildungssystem, Sozialhilfe und und und).
Nun ja, das Leben wird weitergehen, und man wird es vermutlich nie wissen, ob es den Briten besser oder schlechter geht. Man kann ja das Experiment nicht parallel laufen lassen. Zweifelsohne wird aber, egal was passiert, alles als "besser als in EU" propagiert werden, schon allein um den Nationalstolz zu schonen. Das ist das einzige, was viele Briten haben (und ich meine das nicht sarkastisch sonder ganz ehrlich: Armut in UK hat erschuetternde Ausmasse, Lebenserwartung in einigen Teilen liegt bei nur 54 Jahren).

Über diese Planlosigkeit und Naivität bin ich ehrlich etwas geschockt.
Überall hieß es vorher "es wird knapp",wie kann man es da versäumen einen "Plan für leave" zu entwerfen?
Wie kann man für so etwas stimmen?

Intellektuell kann ich theoretischen Erklärungen dafür folgen, aber so richtig begreifen kann ich das nicht.
Es bleibt für mich unbegreiflich.

Zitat

Sie verstehen nicht, dass es doch um viel mehr ging: Gemeinsam Problem angehen, gemeinsam das Leben vieler zu verbessern - und dass die, die in der Lage sind zu geben, sich gluecklich schaetzen sollten, dass dem der Fall ist, und weniger Bemittelten helfen sollten.

du meinst, so wie in bezug auf griechenland? /sark.

Zitat von VivaLaVida

fühlst du dich diesbezüglich gut augehoben?

Ich verstehe zwar Deinen auf mich aggressiv wirkenden Tonfall nicht, um aber Deine Frage zu beantworten: Die Frage nach "fühlst du dich gut aufgehoben" stelle ich mir so schon lange nicht mehr, weil meine Erfahrung mich gelehrt hat, dass ich mich anderswo nicht *besser* aufgehoben fühlen würde.

Und der "Durchschnittsparlamentarier" ist vermutlich auch insofern das Sprachrohr der Bevölkerung, als dass die auch nicht alles en gros und en detail versteht und sich auf "Expertenwissen" von wo auch immer verlässt.

Und wie ich mich vertreten fühle, hatte ich doch gar nicht gesagt?